Simonetti-Haus in Coswig: Simonetti-Haus in Coswig: Stadtrat lässt Verein fallen

Coswig - Mit einem weitreichenden Beschluss hat sich der neue Coswiger Stadtrat in seiner ersten regulären Sitzung präsentiert: Die Abgeordneten lassen das Simonetti-Haus und den Verein, der das Kulturdenkmal betreibt, fallen. Mit einer knappen Mehrheit verweigerten die Stadträte dem Verein den jährlichen Zuschuss der Stadt in Höhe von 10 000 Euro für das laufende Jahr.

Eine erste Entscheidung in diese Richtung war bereits im Haupt- und Finanzausschuss Ende September gefallen. Dort fand der Zuschuss keinen Eingang in den ersten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr, der nun im Stadtrat beschlossen wurde. Den Antrag, den Zuschuss wieder aufzunehmen, stellte in der Sitzung am Donnerstag die Freie Wählergemeinschaft.

„Es geht uns darum, dieses Gesamtprojekt zu retten“, begründete Olaf Schumann den Antrag. Im Vorfeld der Sitzung hatte ein offener Brief des Simonetti-Haus-Vereins alle Stadträte erreicht. Schumann erklärte im Stadtrat, dass der Verein seinen Antrag im Januar zu spät gestellt habe. So pünktlich wie seit Jahren nicht, sei da der Haushalt schon beschlossen gewesen.

Freilich kann man diesbezüglich nicht allein dem Verein die Schuld geben. Er erhält einen Zuschuss in dieser Höhe seit vier Jahren und lag mit der Antragstellung im Januar bislang immer richtig. Vielmehr fehlt in Coswig eine klare Richtlinie, anhand derer die Vereine städtische Zuschüsse beantragen können. So gibt es weder einen Stichtag noch klare Regeln, unter welchen Voraussetzungen Projekte und Veranstaltungen gefördert werden oder eben ein Verein kontinuierlich unterstützt wird.

Der Simonetti-Haus-Verein benötigte die 10000 Euro bislang, um die Betriebskosten für das Objekt und die hohe Versicherungssumme zu decken.

„Für uns war es nicht vorstellbar, dass der Zuschuss gestrichen wird. Die Förderung in der Stadt ist intransparent“, führte Olaf Schumann in der Stadtratssitzung aus. Er hob das Simonetti-Haus in seiner Bedeutung für die kulturelle Entwicklung und den Tourismus der Stadt hervor. „Wenn wir einmal anfangen, die Lichter auszupusten, stehen wir irgendwann im Dunkeln“, mahnte er und forderte die namentliche Abstimmung.

Wolfgang Tylsch (CDU), der ihm ans Rednerpult folgte, erklärte, dass die Abstimmung im Ausschuss wohl anders ausgefallen wäre, hätte man die Informationen aus dem offenen Brief des Vereins schon zu diesem Zeitpunkt gehabt.

Sein Parteikollege Peter Nössler erklärte, den besagten Antrag auf Streichung des Zuschusses gestellt zu haben. Eine ähnliche Situation, so Nössler, habe es vor zwei Jahren schon mal gegeben. Damals sei man sich einig darüber gewesen, den Zuschuss letztmals zu gewähren. „Es geht um eine Ausgewogenheit auch für den ländlichen Raum. Das ist die Bevorteilung eines einzelnen Vereins gegenüber der Allgemeinheit“, sagte der CDU-Stadtrat.

In der nachfolgenden namentlichen Abstimmung sprachen sich zehn Stadträte gegen den Zuschuss für den Simonetti-Haus-Verein aus, neun - darunter die komplette Fraktion der Freien Wählergemeinschaft - votierten dafür.

„Eigentlich müssten wir jetzt die Türen schließen und Insolvenz beantragen“, kommentierte die Vereinsvorsitzende Claudia Herrmann. Sie war mit einem Dutzend Vereinsmitgliedern in die Stadtratssitzung gekommen. Sie sehen das Ehrenamt in Coswig mit Füßen getreten. Schließlich seien es die Verwaltung und der Stadtrat gewesen, die den Verein 2006 ausdrücklich darum baten, sich des verfallenen Simonetti-Hauses anzunehmen. In dieser Konstellation wurden vom Verein bislang rund zwei Millionen Euro verbaut, drei Viertel dieser Summe machten Fördermittel aus.

In den kommenden Tagen will der Verein, so Herrmann, nach Wegen suchen, wie sich eine Insolvenz noch abwenden lassen kann. Angesichts der derzeitigen Lage sei auch das aktuelle Bauvorhaben in Gefahr und es drohe die Rückzahlung der Fördermittel dafür.

(mz)