Nach langem Kampf : Pretzsch darf „Stadt“ auf die Ortsschilder schreiben

Plötzlich geht es doch: Die Stadt Pretzsch darf ihren mühsam zurückgewonnenen Titel präsentieren: endlich auch auf den Ortsschildern. Die Entscheidung ist in dieser Woche gefallen, und zwar ziemlich überraschend. Das Landesverwaltungsamt hat die frohe Botschaft dem Bürgermeister von Bad Schmiedeberg, Martin Röthel (SPD), verkündet.

Die neuen Schilder sollen in der ersten Oktoberwoche montiert werden. „Ich mache drei Kreuze und freue mich sehr“, sagt Diana Skowronek, Ortsbürgermeisterin von Pretzsch, die immer wieder nachgehakt und gedrängt hat. Zeitweise glaubte sie nicht mehr an einen Erfolg.

Denn was so unspektakulär klingt, hatte sich als außerordentlich schwierige und zeitaufwändige Angelegenheit erwiesen. Am Anfang der Geschichte steht 2009 der Verlust des Titels Stadt, ein schwerer Verlust, weil Pretzsch bekanntlich eine illustre Historie erlebt hat und jahrhundertelang eine Stadt war. Den Titel im Zuge der Bildung der Einheitsgemeinde zu verlieren, haben nicht wenige Bürger als Kränkung empfunden.

Als 2014 im Kommunalverfassungsgesetz die Möglichkeit eingeräumt wurde, den Titel Stadt (nicht die Stadtrechte) wiederzuerlangen, zögerten die Pretzscher nicht lange. Und „weil die Stadt Bad Schmiedeberg nicht in die Gänge kam“ (Skowronek), formulierte der Ortschaftsrat im November 2015 selber einen entsprechenden Antrag, den die Kommunalaufsicht im Januar 2016 genehmigte.

„Es geht einfach um das Heimatgefühl“, betont die Ortsbürgermeisterin. In der Hauptsatzung ist die Änderung ohne Umschweife fixiert worden, am Pretzscher Rathaus war die Aufschrift „Stadt Pretzsch“ nie verschwunden, auch Aufkleber mit Wappen und dem Schriftzug „Stadt Pretzsch/Elbe“ kursierten schnell.

Nur eben an den Ortsschildern lässt sich bis heute nicht ablesen, dass man in eine Stadt einfährt oder sie wieder verlässt - dort steht nach wie vor „Pretzsch (Elbe), Stadt Bad Schmiedeberg, Landkreis Wittenberg“. Der Antrag auf „Änderung einer verkehrsrechtlichen Anordnung“ datiert laut Uwe Hackel, Leiter des Haupt- und Ordnungsamtes, vom 21. April 2016. Dann wurde es kompliziert.

Das Straßenverkehrsrecht kollidiert quasi mit dem Kommunalverfassungsgesetz. In ersterem ist geregelt, dass auf einem Ortsschild nicht zwei Mal das Wort Stadt auftauchen darf. Diana Skowronek spricht von einer nun folgenden Odyssee durch die Ministerien. Sie hat keine Ruhe gegeben und immer wieder nachgehakt. Ergebnis: Das Verkehrsministerium müsste einen Runderlass herausgeben, um die leidige Angelegenheit, die nicht alleine Pretzsch betrifft, zu regeln.

Den Erlass gibt es bis heute nicht, dafür hat sich der CDU-Fraktionschef im Landtag, Siegfried Borgwardt, eingeschaltet, in dessen Wahlkreis Pretzsch liegt. Sein Vorschlag: Stadt Bad Schmiedeberg streichen. So ist es gekommen - in einer Einzelfallentscheidung eigens für Pretzsch. Auf den Schildern, die Anfang Oktober aufgestellt werden, soll nun zu lesen sein: „Stadt Pretzsch, Landkreis Wittenberg“.

Dass mit dieser Lösung nicht alle glücklich sind, ist keine Frage. Ideal sei das nicht, bemerkt Bürgermeister Röthel: „Ich hätte mir schon gewünscht, dass Bad Schmiedeberg vorkommt, kann aber auch damit leben: Es gibt wichtigere Themen.“ (mz.)