Rathaus Eisleben: Bald digital zum Ausweis

Von Daniela Kainz - Eisleben/Hettstedt/MZ

Wieder und immer wieder: Die Pandemie bestimmte im vergangenen Jahr die Arbeit von Eislebens Bürgermeister Carsten Staub (parteilos) und seinen Mitarbeitern. Sie trafen sich regelmäßig zu Stabssitzungen, um die neuesten Vorgaben von Bund und Land umzusetzen. Hygienekonzepte mussten erarbeitet werden - unter anderem auch für den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen.

„Alle vier Wochen gab es neue Regelungen“, schaut Staub zurück. Der Bürgermeister war froh, „auf Entscheidungen des Bundes und des Landes vertrauen zu können“. Andererseits mussten auch „ungewohnte Dinge geregelt werden, wo es keine Vorgaben gab und auch Erfahrungswerte fehlten, um nachzufragen“.

Das Geschehen hatte Auswirkungen auf die Arbeit im Stadtrat. Viele Entscheidungen fassten die Mitglieder nicht in Sitzungen, sondern per Umlaufverfahren auf schriftlichem Weg. In der Verwaltung fanden mehrfach Videokonferenzen statt, weil sich die Mitarbeiter im Homeoffice befanden. Dennoch seien alle Bereiche der Verwaltung immer verfügbar gewesen, so Staub. „Die Verwaltung stand im Austausch mit den Partnerstädten Memmingen, Weinheim und Herne.“ Dabei ging es auch um die pandemische Lage.

Staub wertet es als Erfolg, dass die Bürger „vernünftig und umsichtig den Einschränkungen gefolgt sind, so dass die ganz großen Krankheitsausbrüche wie in anderen Landkreisen ausblieben“. Er zeigt sich demütig, dass auch seine Familie von der Infektion bisher verschont blieb.

Der Bürgermeister bedauert, dass im vergangenen Jahr die Frühlingswiese und der Wiesenmarkt pandemiebedingt ausfallen mussten. „Das hätte ich mir als Eisleber Kind nicht träumen lassen“, sagt er. Er ist guter Dinge, dass die Wiese in diesem Jahr veranstaltet werden kann. Welche dramatischen Folgen der Ausfall solcher Veranstaltungen und der Lockdown im vergangenen Jahr für Händler und Gastronomen haben, verkennt er nicht.

Staub spricht von einer guten Zusammenarbeit mit den Stadträten und Aufsichtsräten und „wegweisenden Entscheidungen in den politischen Gremien“: Mit den Stadtwerken sollen stabile Preise in der Energieversorgung gewährleistet werden. Die Grundsteuerreform, in deren Zusammenhang alle Grundstücke neu bewertet werden müssen, ordnet der Bürgermeister als Herausforderung für die Verwaltung ein. Ebenso sieht er es bei der Einführung der Umsatzbesteuerung ab dem nächsten Jahr. Kommunen müssen dann auf Leistungen und Angebote, die auch private Unternehmen erbringen oder erbringen könnten, eine Umsatzsteuer abführen.

Ein Schwerpunkt soll künftig die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen bilden. „Ich hoffe auf die Unterstützung von Kreis und Land“, so Staub. Bürgern soll dadurch in Zukunft ermöglicht werden, unter anderem ihre Geburtsurkunde oder ihren Personalausweis digital anzufordern. „Wir wollen deshalb auch mit dem Standesamt beginnen“, sagt er.

Viel Arbeit kommt zudem auf die Kommune zu, wenn im Mai die große Volkszählung (Zensus) startet. Staub: „Wir werden für die Datenerhebung auf Ehrenamtliche angewiesen sein, die natürlich eine Aufwandsentschädigung erhalten werden.“

Größere Vorhaben verfolgt die Stadt in der Kinder- und Jugendarbeit. Ein Spielplatz soll im Hainbuchenweg übergeben werden. Staub verspricht sich von diesem Projekt eine Belebung der Innenstadt. Fördermittel im sechsstelligen Bereich stünden zur Verfügung. Die Skaterbahn am Wiesengelände soll mit Hilfe von Fördermitteln für Jugendliche attraktiver gestaltet werden.

Als nächste Straßenbaumaßnahme nimmt sich Eisleben die Nußbreite vor. Die Eisleber Wohnungsbaugesellschaft investiert weiter im Ortsteil Helfta. Derzeit laufen Planungen für ein Wohngebiet zwischen der Hauptstraße, Hackebornstraße, Pfarrstraße und Kirchstraße. Das rund 17.000 Quadratmeter große Gelände soll für den Bau von 22 Einfamilienhäusern erschlossen werden.

Für ein weiteres Neubauprojekt in Helfta ist der Bebauungsplan bereits beschlossen. Auf einem rund 5.800 Quadratmeter großen Grundstück zwischen Dachsold- und Hauptstraße werden drei Mehrfamilienhäuser entstehen. Geplant sind 24 Drei- und Vier-Raum-Wohnungen.

Das Industriegebiet im Ortsteil Rothenschirmbach soll weiter entwickelt werden. Es ginge darum, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Staub zeigt sich optimistisch, dort „im ersten Quartal des Jahres einen neuen Investor begrüßen zu können“.

Eislebens Bürgermeister möchte künftig einmal im Monat Bürgersprechstunden anbieten, auch digital: „Gern für Kritik, gern auch für Lob.“ Das Projekt eines barrierefreien Bürgerrathauses mit zentralisierter Verwaltung in der ehemaligen Grabenschule verfolgt Staub weiter und rechnet mit einer Umsetzung 2023/2024.