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Geldregen Mansfeld-Südharz: Sangerhausen und Hettstedt erhalten Geld vom Kreis

Von Joel Stubert 19.05.2020, 09:45

Sangerhausen/Hettstedt - Wäre der Anlass nicht so traurig, hätte man beim Landkreis Ende der vergangenen Woche wahrscheinlich eine Flasche Champagner geköpft. Denn ein Geldsegen in Höhe von 20,3 Millionen Euro ist eingegangen. Allerdings, und das ist die Krux, handelt es sich um einen Sonderkredit, von dem der Kreis nicht allzu viel behalten wird.

Das Geld stammt vom Land, genauer gesagt von der Investitionsbank Sachsen-Anhalt und soll dabei helfen, die Turbulenzen des Landkreises abzumildern, in die er seit dem Urteil zur Kreisumlage im Dezember 2019 geraten ist. Denn am Verwaltungsgericht Halle hatten die beiden Städte Sangerhausen und Hettstedt ihre Klage gegen die Abwägung der Kreisumlage für das Jahr 2017 gewonnen.

Mansfeld-Südharz: Schulden von 16,1 Millionen Euro

Damit schuldete der Kreis den beiden Städten 16,1 Millionen Euro, hinzu kamen die Zinsen in Höhe von täglich rund 2.100 Euro Zinsen. Wenn man nun noch die eventuellen Kosten dazurechnet, die eine möglicherweise erfolgreiche Klage der Stadt Eisleben gegen die Kreisumlage 2017 zur Folge haben, ist man bereits bei rund 20 Millionen Euro.

Das Landesverwaltungsamt hatte es dem Kreis vor einigen Wochen ermöglicht, ausnahmsweise neue Schulden aufzunehmen. Wenn man schnell helfen wolle, „dann geht das am besten mit einem erhöhten Kreditrahmen“, hatte Wolfgang Borchert, Sprecher des Finanzministeriums in Magdeburg, gesagt. Im Finanzministerium habe man „verstanden, dass es dem Kreis unverschuldet schlecht“ gehe. Ex-Finanzminister André Schröder (CDU) begrüßte die Maßnahme.

Sangerhausen und Hettstedt erhalten das Geld

„Der günstige Sonderkredit ist das richtige Instrument, schnell zu helfen, ohne den Landkreis dabei aus seiner Verantwortung zu entlassen“, sagte der Sangerhäuser Landtagsabgeordnete. Die Summe werde gewährt, um Abwägungsfehler des Landkreises bei der Höhe der Kreisumlage auszugleichen und andererseits die Verwaltungsaufgaben abzusichern.

Ein Großteil des Geldes vom Sonderkredit verweilte indes nur kurz auf dem Konto des Landkreises. „Wir haben das Geld bereits weitergereicht“, sagt Kreissprecher Uwe Gajowski. Heißt: Sangerhausen wurden elf Millionen und Hettstedt fünf Millionen Euro überwiesen. Plus Zinsen. Diese 2.100 Euro pro Tag spart der Kreis in Zukunft ein. (mz)