Defizit von 24,8 Millionen Euro: Mansfeld-Südharz: Haushalt beschlossen - Einsparungen bei Kultur und Co.

Sangerhausen/Eisleben/Hettstedt - Am Ende fiel die Kreistag-Diskussion weniger kontrovers aus als gedacht. Denn mit dem Haushalt 2020 gehen für die Bürger im Landkreis einige Veränderungen einher. Zunächst einmal überschattet eine Zahl die ganze Sache: 24,8 Millionen Euro beträgt das Defizit im Haushalt. Zum Vergleich: 2019 hatte es „lediglich“ bei rund fünf Millionen Euro gelegen.

Dass diese Steigerung vor allem aus den Klagen gegen die Kreisumlage der Städte Sangerhausen und Hettstedt für das Jahr 2017 resultiert, ist hinlänglich bekannt. Da das Landesverwaltungsamt den ersten Haushaltsbeschluss des Kreises Anfang des Jahres moniert hatte, musste nun noch mehr als ohnehin der Rotstift angesetzt werden. Und so traf es - mehr oder weniger still und heimlich im Schatten der Zukunftsfonds-Diskussionen - auch all jene Zahlungen des Kreises, die nicht vertraglich festgelegt sind.

Die 500.000 Euro für das Rosarium, die 20.000 Euro für Burg und Schloss Allstedt oder auch die 32.100 Euro für die Stadt Kelbra zur Verwendung für die Königspfalz Tilleda werden genau so gestrichen wie Teile des Zuschusses für das Mansfeld Museum in Hettstedt (nur noch 10.000 Euro statt 20.000) und die Rosenstadt GmbH für den Schacht Wettelrode (5.000 statt 10.000 Euro). Ebenfalls betroffen sind die 40.000 Euro, die für die Umsetzung von Maßnahmen zum Kulturentwicklungskonzept hätten fließen sollen sowie Teile der Förderungen für den Kreissportbund oder für den Tourismus allgemein.

Im Gegensatz zum Haushalt 2019 verringern sich die Einnahmen des Kreises laut Landkreis um 19,6 Millionen Euro. Das liege hauptsächlich an den Rückzahlungen der Kreisumlage in Höhe von 16,1 Millionen Euro. Aber auch an einem Minus in Höhe von einer Million Euro durch eine Sonderzahlung beim Unterhaltsvorschuss, da die Landkreise eine Klage vor dem Landesverfassungsgericht verloren haben. Des Weiteren fehlen 500.000 Euro Landes-Zuweisungen für Kreisstraßen, da es eine Gesetzesänderung gab. Außerdem werden unter anderem 300.000 Euro weniger Zinserträge aus dem Zukunftsfonds für 2020 erwartet.

Die Ausgaben werden insgesamt um 1,5 Millionen Euro reduziert und betragen 203 Millionen Euro. Neben den oben genannten Ausgaben für die Kulturförderung (rund 600.000 Euro) werden Kosten für die Gewährung von Unterkunft und Heizung laut Sozialgesetzbuch (1,5 Millionen Euro) eingespart. Die Auszahlungen verringern sich ebenfalls dadurch, dass dem Kreishaushalt rund 800.000 Euro Zinsen aus dem Zukunftsfonds zugeführt werden. (mz)