Abstimmung im Bundestag: Abstimmung im Bundestag: "Ehe für alle" - Uda Heller enthält sich

Sangerhausen/Eisleben/Hettstedt - „Selten so viel Presse gesehen“, meint Uda Heller, Bundestagsabgeordnete der CDU und Vertreterin des Wahlkreises 74, zu dem auch Mansfeld-Südharz gehört. Am Freitagmorgen fand eine der am meisten beachteten Abstimmungen im Bundestag seit längerem statt, es ging um das viel diskutierte Thema „Ehe für alle“.

Und Uda Heller enthielt sich als eine von vier Abgeordneten. Sie habe dies so entschieden, schreibt sie auf ihrer Facebook-Seite, „weil ich es ablehne, eine Entscheidung über dieses wichtige gesellschaftliche Thema unter Zeitdruck innerhalb weniger Tage treffen zu müssen“.

Sie erwarte im Vorfeld einer solchen Entscheidung umfassende Informationen über die verfassungsrechtliche Relevanz, erläuterte sie, unter anderem „für die Sozialsysteme und gegebenenfalls auch über handwerkliche Mängel. Diese Informationen liegen mir nicht vor“. Sie sehe die schnelle Entscheidung eher als „Wahlkampfpopulismus“.

In den sozialen Netzwerken kam auch Kritik über die Enthaltung auf. Man müsse doch dazu eine Meinung haben, argumentierten einige Nutzer. Andere schrieben, wenn man die Abstimmung für überstürzt halte, helfe einzig und allein ein „Nein“, um die Abstimmung auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Heller erwiderte auf Facebook darauf: „Da Enthaltung keine Meinung ist, halte ich allerdings diese Erklärung für meine Wähler für richtig! “

Dass die Entscheidung im Bundestag von dem ein oder anderen gar mit Knallkörpern und Konfetti begrüßt wurde, hielt Heller für übertrieben. Damit mache man ein Gesetz lächerlich, meinte sie. (mz)