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88 Millionen Euro Stadtteil Auf den Höhen in Thale: Land gibt kein Geld für geplantes Zentrum von Grundschule und Gymnasium

Von Benjamin Richter 31.01.2019, 09:56
Die Grundschule steht im Stadtteil „Auf den Höhen“ neben dem Gymnasium. Für ein Zentrum, in dem beide Platz finden, reicht das Geld nicht.
Die Grundschule steht im Stadtteil „Auf den Höhen“ neben dem Gymnasium. Für ein Zentrum, in dem beide Platz finden, reicht das Geld nicht. Marco Junghans

Thale - Mit Fördergeld wird es vorerst nichts: Nach einem Ablehnungsbescheid liegt ein Thalenser Vorzeigeprojekt auf Eis. Ein Schulzentrum sollte nach den Plänen der Stadt Thale und des Landkreises Harz im Stadtteil „Auf den Höhen“ entstehen.

Die dortige Grundschule und das Europagymnasium „Richard von Weizsäcker“ sollten in den Neubau einziehen, für den die beiden jetzigen Schulgebäude weichen sollten. Als soziales Stadtteilzentrum sollte das Gebäude auch der Kreisvolkshochschule und Vereinen aus Thale offenstehen.

Landesministerium lehnt Zuschuss aus Bundesprogramm ab

Für das Projekt hatten die Träger Geld aus dem Bundesprogramm „Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier“ beantragt. Für städtebauliche Neubauvorhaben bietet das Programm die Möglichkeit, Zuschüsse in Anspruch zu nehmen, die bis zu 85 Prozent des Investitionsbedarfs decken und nicht zurückgezahlt werden müssen.

Gegen die Förderung für das seit 2017 angestrebte Schulzentrum entschied sich nun das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr (MLV) in Magdeburg. Pressesprecher Peter Mennicke erklärt den Beschluss: „Das Vorhaben konnte nicht für eine Förderung berücksichtigt werden, da das Antragsvolumen die Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel im Programm deutlich überschritten hat.“

Stadt und Kreis wollten 8,8 Millionen Euro, deutlich mehr als das gesamte Programm

Rund 8,8 Millionen Euro hätten Stadt und Landkreis für 2018 fristgerecht beantragt - zur Verfügung stünden für ganz Sachsen-Anhalt jedoch lediglich 6,8 Millionen Euro. „Wir sprechen dann davon, dass das Programm überzeichnet war“, so Mennicke.

Zuvor hatte der Amtsleiter Bürgerdienste im Thalenser Rathaus, Frank Hirschelmann, bereits vermutet, dass die Fördertöpfe des Bundesprogramms für das Bauprojekt nicht ausreichen. Im Bescheid an die Antragsteller habe die Behörde keinen Grund für das Nein angegeben.

„Nun werden wir nach neuen Möglichkeiten suchen müssen“, sagt Hirschelmann. „Einen Plan B gibt es jetzt noch nicht.“ Zunächst müssten sich die Stadtverwaltung und der Landkreis an einen Tisch setzen und beraten, wie sie auf die neue Situation reagieren wollen.

Stadt und Kreis haben keinen Plan B und müssen erneut beraten

So sieht es auch Landkreis-Sprecher Manuel Slawig. Er stellt klar: „Ohne Fördermittel ist für die Stadt Thale und den Landkreis Harz ein Neubau dieser Größenordnung nicht finanzierbar. Zum weiteren Vorgehen wird es in den kommenden Wochen Gespräche mit allen Beteiligten geben.“

Über die Gründe für die Ablehnung, die das Landesverwaltungsamt mitgeteilt hatte, war man sich zunächst mangels Erklärung auch in der Kreisverwaltung im Unklaren.

Den so entstandenen Eindruck, das Landesverwaltungsamt habe das Fördergeld abgelehnt, entkräftet dessen Sprecherin Denise Vopel. „Im Gegenteil, wir haben das Projekt befürwortet!“, teilt sie mit. Mit einer positiven Beurteilung sei der Antrag ans Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr weitergeleitet worden. Abzuwarten bleibt, ob Stadt und Kreis nun zu dem alten Plan zweier separater Neubauten zurückkehren. (mz)