Haushaltsplan 2022

Stadt Harzgerode wartet auf neues Gesetz zum Finanzausgleich

Die Stadt hatte zuletzt keine allgemeinen Zuweisungen mehr vom Land Sachsen-Anhalt bekommen.

Von Susanne Thon 05.11.2021, 10:00
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Marco JunghansrhfZ0hcjo26NDe0a8155ecb9E27 Marco Junghans

Harzgerode/MZ - Die Stadt Harzgerode hat mit ihrer Haushaltsplanung begonnen. Wie Bürgermeister Marcus Weise (CDU) mitteilte, habe sich das Defizit anfänglich auf rund 2,2 Millionen Euro belaufen. Es konnte ihm zufolge nach mehreren Beratungsrunden aber bereits gedrückt werden: auf 1,6 Millionen Euro. Der Ausgleich ist über die Rücklagen geplant, die die Stadt in den vergangenen Jahren gebildet hat.

Das fertige Zahlenwerk will die Verwaltung den Stadträten allerdings nicht mehr in diesem Jahr vorlegen und in den Gremien beraten lassen. „Das wäre jetzt ein bisschen Nebelstocherei“, sagte Weise und begründete das mit der bevorstehenden Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, die noch nicht abzuschätzen sei.

Darin ist geregelt, wie viel Geld Kommunen vom Land bekommen, um ihre Aufgaben finanziell eigenverantwortlich erledigen zu können, beziehungsweise wie viel sie abtreten müssen, wenn sie vergleichsweise gut dastehen.

Harzgerode hatte zuletzt keine allgemeinen Zuweisungen über das Finanzausgleichsgesetz mehr bekommen und musste stattdessen – wie auch die Stadt Ilsenburg – eine Finanzkraftumlage zahlen. 226.600 Euro waren das für 2021 in Harzgerodes Fall.

Gleich wie: „Die Zahlen des Landes haben erhebliche Auswirkungen auf den Haushalt“, erklärt Weise, weshalb man erst mal noch abwarten wolle, bis der Gesetzentwurf den Landtag passiere. Mitte Dezember soll er dort – so steht es auf der Website des Finanzministeriums – in erster Lesung beraten werden. Mit einem Gesetzesbeschluss des Landtages ist demnach bis Ende März 2022 zu rechnen.