Schwarzarbeit : Schwarzarbeit im Landkreis Harz: Kontroll-Dilemma beim Zoll?

Quedlinburg - Unseriöse Praktiken auf Baustellen im Landkreis Harz sollen noch intensiver als bislang verfolgt werden. Illegale Beschäftigung müsse für unseriöse Arbeitgeber und Dumping-Chefs zu einem unkalkulierbaren Risiko werden. Das fordert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau).

„Im vergangenen Jahr ist auf den heimischen Baustellen viel zu wenig kontrolliert worden“, sagt Gerhard Weise von der IG Bau Altmark-Börde-Harz und spricht von einem „Kontroll-Dilemma“.

Nach Informationen des Bezirksvorsitzenden hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim für den Harzkreis zuständige Hauptzollamt Magdeburg 2015 insgesamt 368 Kontrollen auf Baustellen in der Region durchgeführt – ein Rückgang von 33 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Hierbei wurden 84 Bußgeld-Verfahren eingeleitet.

Der festgestellte Schaden durch die verschiedenen Formen von Schwarzarbeit - wie illegale Beschäftigung und Bezahlen unter dem Mindestlohn von 8,50 Euro die Stunde betrug in 2015 Jahr bundesweit fast 800 Millionen Euro, in Sachsen-Anhalt belief sich die Summe auf 12,72 Millionen Euro.

Laut Hauptzollamt liegen die offiziellen Zahlen für das Kalenderjahr 2016 erst im März vor.

Fest steht aber, so teilt Stephanie Weber von der Pressestelle des Hauptzollamtes Magdeburg auf Anfrage der MZ mit: Für die Schwarzarbeitsbekämpfung sei grundsätzlich nicht die Zahl der Prüfungen und Personenbefragungen entscheidend, sondern vielmehr, in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Bereichen zu prüfen - unter anderem die Einhaltung der Mindestlohnverpflichtungen -, große Betrugsfälle aufzudecken und diese zu ahnden.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) habe daher im Jahr 2015 damit begonnen, die Arbeit neu auszurichten und einen Schwerpunkt auf die Verfolgung organisierter Formen der Schwarzarbeit gelegt.

Stephanie Weber spricht auch von einer Steigerung in den Arbeitsergebnissen der FKS, was die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren, die Verurteilungen zu Geld- und Freiheitsstrafen und die Summe von festgestellten Schäden im Rahmen der Ermittlungen der Finanzkontrolleure angeht. Konkrete Zahlen nannte sie allerdings nicht.

„Repräsentative und belastbare Ergebnisse, die nicht nur eine Momentaufnahme darstellen, lassen sich auch hierzu erst aus der Jahresstatistik Ende März ableiten“, meinte die Kommunikationsbeauftragte der Magdeburger Behörde, Jana Nitzer, mit konkrete Zahlen für Sachsen-Anhalt und den Landkreis Harz.

Wie Stephanie Weber weiter mitteilt, setzt der Zoll bundesweit rund 6.800 Beschäftigte zur Bekämpfung der Schwarzarbeit ein. 1.600 weitere Stellen sind allein für diesen Arbeitsbereich bereits bewilligt.

In Sachsen-Anhalt arbeiten derzeit über 150 Beamte bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, 90 weitere sollen folgen. Weber: „Auch daran kann man erkennen, dass die Zollverwaltung der Aufgabe der Bekämpfung der Schwarzarbeit eine besondere Bedeutung zumisst.“

Für den IG Bau-Bezirkschef Weise sind es jedoch noch zu wenig Kontrolleure. Er fordert bundesweit mindestens 10.000 FKS-Kontrolleure. Eine effiziente Bekämpfung der Schwarzarbeit, ob auf den Baustellen oder in den Dienstleistungsbereichen, wie der Gastronomie, gehe letztlich nur mit mehr Kontrolleuren, die auch im Landkreis Harz unterwegs seien.

„Je größer die Gefahr für die Arbeitgeber ist, entdeckt zu werden, desto weniger werden sie beim Lohn tricksen“, sagt Gerhard Weise. (mz)