Eisstadion in Schierke: Eisstadion in Schierke: Fehler bei der Vergabe - und dreimal so teuer

Schierke/Magdeburg - Das Arena-Dach in Schierke  ist schlank und geschwungen, schneeweiß wächst es  aus der  Harzer Waldlandschaft zwischen den Bäumen hervor. Das Modell der Architekten, die die neue Feuerstein-Arena in Schierke konzipiert  haben, macht Eindruck. Noch ist sie im Bau -  und bereits jetzt interessiert sich der Landesrechnungshof  für das Millionenprojekt im Harz.

Die   Prüfer sind allerdings alles andere als beeindruckt, seit sie die Akten  unter die Lupe nahmen. Im Gegenteil: Der Rechnungshof kritisiert einen Fördermittelmissbrauch beim Arena-Umbau, der  im Mai 2016 gestartet war. Es ist nunmehr die zweite problematische Facette des Tourismus-Großprojektes in der Harzstadt  Wernigerode - nach  den hochumstrittenen Seilbahn-Plänen in Schierke, die möglicherweise gegen EU-Recht verstoßen.

Der Rechnungshof kritisiert in seinem neuen Jahresbericht, dass für den Umbau Fördergelder fließen sollen, die nicht fließen dürften - nämlich Mittel aus dem Stadtumbau Ost.  Die Prüfer sehen „eine klare Fehlverwendung dieser Mittel: Hier wird ein touristisches Leuchtturmprojekt gefördert, das nicht dem Ziel einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme entspricht“.
Kritisch sieht der Rechnungshof auch das Vergabeverfahren des Bauauftrags. Dabei sollte das Land gerade in dem Punkt Rat geben, tat es auch: Das Kompetenzzentrum Stadtumbau, beauftragt vom Landesministerium für Verkehr und Landesentwicklung,  hatte der Stadt Wernigerode nach dem  Bieterverfahren empfohlen, mit dem Zweitplatzierten  zu verhandeln.

Beim Erstplatzierten sahen die Experten  „keine Gewähr für eine sachgerechte qualitätsvolle Leistung“. Doch die Stadt habe die Empfehlung  ignoriert, kritisierte Rechnungshof-Präsident Kay Barthel (CDU). So  sei der Planungsauftrag „nicht an den wirtschaftlichsten Bieter“ vergeben worden.  Barthel sagte zudem mit Blick auf die  damals durchgeführte Wirtschaftlichkeitsprüfung, „das wirkt wie ein  Alibi, um  etwas in den Akten zu haben“.

Knackpunkt dabei: Der Bau sei mittlerweile fast dreimal  teuerer als geplant. Aus ursprünglich 3,5 Millionen Euro seien   9,3 Millionen geworden.  Damit ist die Kostenexplosion zwar nicht so heftig wie in Hamburg, wo sich die Kosten für die Elbphilharmonie letztlich von 77 auf  789 Millionen Euro verzehnfachten. Doch die Prüfer in Sachsen-Anhalt sind trotzdem nicht amüsiert. Im Bericht heißt es trocken, eine Sanierung des „Alten Eisstadions“ wäre für Region durchaus ausreichend gewesen.

Der Rechnungshof moniert, dass letztlich auch die Stadt Wernigerode durch die Fehlplanung belastet wird und jährlich mindesten  270.000 Euro extra zahlen muss. Laut Barthel ist es grundsätzlich so, dass Kommunen bei derlei Kostenexplosionen  25 Prozent tragen müssten. „Vermutlich würde man in den Kommunen anders agieren, wenn die Betroffenheit größer wäre“, so Barthel.
Im politischen Magdeburg sorgte die Prüfung am Freitag für hochgezogene  Augenbrauen. Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann nannte die Ergebnisse „besorgniserregend, denn scheinbar ist man hier in Schierke auf einer weiteren heißen Spur“. Sie  mahnte:  „Unsachgemäßen Gebrauch von Steuergeldern werden wir nicht dulden, zumal es in Schierke noch weitere Betonprojekte mit erheblicher öffentlicher Förderung gibt.“  Barthel legte aber Wert darauf, dass der Bericht  keine  Grundsatzkritik  an den Schierker Plänen sei.

Die Grünen hingegen sehen die Pläne,  vor allem die  Seilbahn und die Wintersportaspekte, äußerst kritisch.  CDU und SPD stehen grundsätzlich  hinter dem Projekt. Zuletzt war ein erbitterter Streit in der Dreier-Koalition entbrannt, ob die Seilbahn mit EU-Recht vereinbar ist. Ein Gutachten soll dies noch im Sommer abschließend klären. (mz)