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Korruption und Schleichwerbung Korruption und Schleichwerbung: Robra hält dem MDR schwerwiegende Gesetzesverstöße vor

26.08.2005, 14:21

Leipzig/Magdeburg/dpa. - «Der Verstoß im Sender gegen die Gesetzebedeutet für das öffentlich-rechtliche System einen Stich in zentrale Bereiche, da dieses System besonders sauber sein muss», sagte Robra am Freitag. Der CDU-Politiker ist für die Rechtsaufsicht über die Dreiländeranstalt zuständig.

In einem mit Thüringen und Sachsen abgestimmten Schreiben hatte erAnfang der Woche anlässlich der Sondersitzung des MDR-Rundfunkrats amMittwoch Kontrolldefizite bemängelt. Nach bisheriger Kenntnis seibeim MDR über Jahre hinweg «schwerwiegend und systematisch» gegenGesetze verstoßen worden. Dem Sender sei erheblicher finanziellerSchaden zugefügt worden, der indirekt die Gesamtheit derRundfunkgebührenzahler in Mitteldeutschland trifft, heißt es in demSchreiben.

Besonders schwer wiege, dass der MDR selbst im Zusammenhang mitder Einführung der Sportwette Oddset Geld bekommen habe. «Das gibtder Sache eine weitere Note», sagte Robra. Die Frage sei nun, welcheFolgen die Affäre für die Kontrollgremien des Senders und welcheKonsequenzen dies für die Rundfunkkommission der Länder habe.Möglicherweise ergäbe sich auch eine Beeinträchtigung der öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland bei den Prüfungen der EU-Kommissionzu den Gebühren.

Robra sprach sich für eine gründliche Aufklärung der Vorwürfe aus.Dabei sei auch zu prüfen, ob der MDR angemessen reagiert habe, als eserste Hinweise auf Schleichwerbung und Korruption gab. DieKontrollmechanismen beim MDR und seinen Aufsichtsgremien stünden aufdem Prüfstand. Robra forderte, sämtliche Schlussfolgerungen aus derAffäre auf alle Tochterfirmen des Senders zu übertragen.

Die Schmiergeld-Affäre um den früheren Sportchef Wilfried Mohrenist laut Robra bislang ein Einzelfall beim MDR. Laut Robra gibt esderzeit keine Indizien für vergleichbare Vorfälle innerhalb derDreiländeranstalt.

MDR-Intendant Udo Reiter hatte am Mittwoch bei einer Sondersitzungdie Aufsichtsgermien über den bisherigen Stand der Ermittlungen zumFall Mohren und Schleichwerbung insbesondere in der Serie «Marienhof»informiert. Die Aufklärung durch Wirtschaftsprüfer sowie dieErmittlungen der sächsischen Anti-Korruptionseinheit INES dauern an.Mit Blick darauf könne der Sender derzeit auch noch weiteren Angabenzum Thema Oddset machen, sagte eine Sprecherin am Freitag.