Interview: Interview: «Der Rücktritt war ein endgültiger»

ERFURT/MZ. - Herr Herz, ein Ministerpräsident tritt zurück, übergibt die Amtsgeschäfte - und kommt dann wieder. Hat es das schon gegeben?

Herz: Nein, so was gab es noch nicht - und das ist auch sehr schwer zu erklären. Die Thüringische Verfassung sieht vor, dass der Ministerpräsident nach seinem Rücktritt geschäftsführend im Amt bleibt. Er hat auch die Möglichkeit, bei Krankheit oder aus einem anderen wichtigen Grund die Geschäfte zu übertragen. Das hat Althaus gemacht. Der Rücktritt war also ein endgültiger.

Warum kam Althaus zurück?

Herz: Darüber kann man spekulieren. Der Hintergrund dürfte der Richtungsstreit in der CDU-Thüringen sein. Hier will Althaus wohl Einfluss nehmen, denn er sieht, dass seine Partei die von ihm vertretene Politik aufgibt und der SPD sehr entgegenkommt. Es hat in der Partei heftige Kritik an Althaus und seinem Regierungsstil gegeben.

Wie sehr haben diese Alleingänge der CDU geschadet?

Herz: Er hat große Verwirrung ausgelöst und der Partei zumindest temporär sehr geschadet. Auch der Bundeskanzlerin hat er geschadet, denn Angela Merkel hatte ja bereits Respekt bekundet und begrüßt, dass nun der Weg für Schwarz-Rot frei sei.

Schwarz-Rot gilt zwar als die wahrscheinlichere Koalition, könnte es dennoch zu Rot-Rot-Grün kommen?

Herz: Durch den Rücktritt von Althaus ist das Haupthindernis für Schwarz-Rot abgeräumt worden. Die Ereignisse der letzten Tage haben diesen Trend noch verstärkt. Rot-Rot-Grün dürfte nur möglich sein, wenn Linken-Chef Bodo Ramelow auf das Ministerpräsidentenamt verzichtet und Christoph Matschie von der SPD das Amt überlässt. Eine neutrale Person in diesem Amt sehe ich nicht. Da hätte man einen präsidentiellen Premier mit zwei Nebenchefs, das funktioniert nicht.