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Flughafen Leipzig/Halle Flughafen Leipzig/Halle: Prozess gegen Nachtfluggegner eingestellt

Von ALEXANDER SCHIERHOLZ 23.05.2011, 19:45

LEIPZIG/MZ. - Illustres Treffen in Saal 252: Einige der Hauptbeteiligten des Prozesses zu Nachtflügen am Airport Leipzig / Halle von Juli 2008 am Bundesverwaltungsgericht sahen sich am Montag am Leipziger Amtsgericht wieder. Angeklagt: Michael Teske, Vorsitzender der IG Nachtflugverbot Leipzig / Halle, die gegen Fluglärm kämpft, und Peter Richter vom Verein "Flug", der gleiche Interessen vertritt. Der Vorwurf: üble Nachrede. Doch nach nur acht Minuten stellte das Gericht das Verfahren ein.

Der vierte Senat des Bundesverwaltungsgerichtes unter Vorsitz von Volker Paetow hatte nächtliche Frachtflüge von DHL sowie Militärflüge 2008 für rechtens erklärt. Der Vorwurf gegen Teske und Richter: Sie sollen Medien über ein angebliches Treffen im Vorfeld des damaligen Prozesses zwischen Paetow, Eric Malitzke, seinerzeit Flughafen-Chef, und einem DHL-Vertreter informiert haben. Nur "Bild" hatte darüber berichtet.

Paetow, der daraufhin Anzeige erstattet hatte, und Malitzke hätten am Montag als Zeugen aussagen sollen, doch soweit kam es nicht mehr. "Das ist ungeheuerlich", so Malitzke, der heute das DHL-Frachtzentrum leitet. "Das ist das Schlimmste, was man einem Richter vorwerfen kann, dass er sich vorher mit einer Partei zusammensetzt", sagte Paetow, mittlerweile im Ruhestand. Er bedauerte die Einstellung und sagte, er hätte gerne öffentlich klargestellt, "dass es dieses Treffen nicht gab". Doch das Gericht folgte einer Vereinbarung von Staatsanwaltschaft und Verteidigung, die befanden, die Vorgänge seien zu lange her. IG-Chef Teske gab sich denn auch selbstbewusst: "Man hatte nichts gegen uns in der Hand."