Extremismus: Extremismus: Magdeburg ist Thor-Steinar-Geschäft los

Magdeburg/dpa. - Im Magdeburger Hundertwasserhaus wird seit Freitag keine Bekleidung der bei Rechtsextremen beliebten Marke ThorSteinar mehr verkauft. Das Geschäft sei aufgrund einer Entscheidungdes Oberlandesgerichtes Naumburg (OLG) geräumt worden, teilte derVermieter, die Gero AG, auf dpa-Anfrage mit. Das OLG hatte im Oktoberentschieden, dass das Geschäft ausziehen muss, weil der Mieter denVermieter vor dem Einzug 2007 über sein Sortiment arglistig getäuschthabe. Der Ladenbetreiber hatte dagegen beim BundesgerichtshofRevision eingelegt, über die noch nicht entschieden ist. Das OLG-Urteil war aber vorläufig vollstreckbar, was nun geschah.

Das im Herbst 2005 eröffnete Hundertwasserhaus in Magdeburg giltals letztes großes Werk des österreichischen Malers und ArchitektenFriedensreich Hundertwasser (1928-2000) und ist bei Touristenbeliebt. Der Einzug des Bekleidungsgeschäfts im Sommer 2007 hatte fürerhebliche Proteste gesorgt. Zwar hatte der Vermieter - eine Firmades katholischen Bistums Magdeburg - den Mietvertrag umgehendgekündigt, der Ladenbetreiber pochte aber auf dessen Einhaltung. DasLandgericht Magdeburg hatte die Räumung in erster Instanz bereits am13. Februar 2008 angeordnet, dagegen war der Betreiber in Berufunggegangen.

Die in Zeesen in Brandenburg ansässige Bekleidungsfirma ThorSteinar erklärte auf dpa-Anfrage, der Rechtsstreit sei unabhängig vomnun erfolgten Auszug aus dem Hundertwasserhaus noch nicht beendet.Die Revision gegen das OLG-Urteil vor dem Bundesgerichtshof werdeweiter verfolgt. Seit kurzem betreibt das Unternehmen in Magdeburgbereits ein anderes Geschäft.

Nach der OLG-Entscheidung vom Oktober 2008 hätte derLadenbetreiber dem Mieter im Hundertwasserhaus auch ohne expliziteNachfrage mitteilen müssen, dass er Bekleidung der umstrittenen Markeverkaufen wolle. Dazu sei er verpflichtet gewesen, «weil er wusste,dass in breiten Teilen der Bevölkerung diese Marke eher der rechtenSzene zugeordnet wird», wie eine Sprecherin seinerzeit erklärte. Auchin anderen Städten wie Berlin oder Leipzig gab es zuletzt rechtlicheAuseinandersetzungen um Steinar-Läden.