EU-Kommission rügt Magdeburg wegen Abwasser

Brüssel/Magdeburg/dpa. - Zehn Jahre nach der Verabschiedung der EU-Richtlinie für kommunale Abwässer gebe es bei den meisten Mitgliedsstaaten noch große Lücken in der Umsetzung in innerstaatliches Recht, kritisierte EU-Umweltkommissarin Margot Wallström. Deutschland habe bis zum Januar 2001 lediglich die Situation in zehn von rund 150 größeren Städten dargelegt, erklärte die Brüsseler Behörde. Deshalb könne die Kommission zur Abwasser-Klärung in deutschen Städten auch keine komplette Analyse vorlegen.

Von den zehn gemeldeten Städten schneide Magdeburg besonders schlecht ab. Dort fehlten wesentliche Teile der vorgeschriebenen zwei Klärstufen. Besser sehe es in Leipzig und Dresden aus, die eine komplette zweite oder gar Teile der dritten Klärstufe vorweisen könnten. Chemnitz habe als einzige ostdeutsche Großstadt, für die komplette Informationen in Brüssel vorliegen, auch eine dritte Klärstufe.

«Magdeburg verfügt über eine der modernsten Kläranlagen Deutschlands, die 1999 in Betrieb gegangen ist», sagte der Sprecher der SWM-Geschäftsführung, Helmut Herdt, der dpa in Magdeburg. Die Anlage verfüge nicht nur über zwei, sondern über drei Klärstufen und erfülle alle deutschen und europaweiten Anforderungen. «Die Kritik aus Brüssel ist völlig unberechtigt.» Sie sei umso unverständlicher, als die neue Kläranlage, die sich in Gerwisch bei Magdeburg befinde, durch die EU maßgeblich mitgefördert wurde.

«Wenn die Mitgliedsstaaten die Rechtsvorschriften ordnungsgemäß durchsetzen würden, sähe die Umwelt in der EU anders aus», sagte Kommissarin Wallström. Die Qualität der Abwasser-Behandlung wirke sich direkt auf die Gesundheit der Menschen aus. Die Verzögerung sei zudem ein schlechtes Beispiel für die Kandidaten-Länder für einen EU- Beitritt, denen vorgeworfen werde, das gemeinschaftliche Umweltrecht nicht schnell genug umzusetzen. Mit dem so genannten «Name and shame»-Seminar wolle die Kommission deshalb die Nachzügler beim Namen nennen, sagte eine Sprecherin.

Magdeburg steht in einer Liste von 62 europäischen Städten, die Ende 2000 nach Einschätzung der EU-Kommission keine ausreichende erste oder zweite Klärstufe vorweisen konnten. 37 Großstädte verfügten indes über gar keine Kläranlagen gemäß der EU-Richtlinie. Darunter war auch die Stadt Brüssel, in der neben der EU-Kommission auch das Europa-Parlament und der Rat residieren. Eine erste Anlage kläre dort seit dem vergangenen Herbst lediglich ein Drittel der städtischen Abwässer in zwei Stufen, eine zweite Anlage werde nicht vor dem Jahr 2004 fertig.