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Chefredakteur im Visier Chefredakteur im Visier: Verdacht auf Betrug mit Landesgeld

03.06.2003, 17:53

Magdeburg/MZ/sre. - Der vorzeitige Rückzug vom Posten des stellvertretenden Regierungssprechers durch Rolf-Dietmar Schmidt hat offenbar einen strafrechtlichen Hintergrund. Die Staatsanwaltschaft Magdeburg bestätigte am Dienstag auf Anfrage, dass sie gegen Schmidt und andere Personen ermittelt. "Sie stehen im Verdacht des Subventionsbetrugs", so Oberstaatsanwältin Silvia Niemann. Die Anzeige sei vom Landesförderinstitut erstattet worden. Weitere Angaben wollte sie jedoch nicht machen.

Der 50-jährige Schmidt hatte wenige Tage vor seinem Amtsantritt als stellvertretender Regierungssprecher zum 1. Juni seinen Verzicht erklärt und dabei auf "persönliche Gründe" verwiesen. Schmidt, derzeit Chefredakteur des "Wirtschafts Spiegel Sachsen-Anhalt", sollte den Posten für die FDP antreten, die laut Koalitionsvertrag das Vorschlagsrecht besitzt. Seit mehr als einem Jahr gelingt es der FDP jedoch nicht, einen Kandidaten zu finden. Schmidt bestätigte gestern, dass es ein entsprechendes Ermittlungsverfahren gegen ihn gebe. "Da ist nichts dran", sagte er. Zudem liege der Vorwurf Jahre zurück und datiere nicht aus seiner Zeit als Journalist. Es gehe vielmehr um eine Firma, die er damals betrieben habe.