Wann kommt das Geld für den Deich zwischen Maßnitz bis Ostrau?

Maßnitz - Wann geht es mit dem Bau der neuen Hochwasserschutz-Deiche entlang der Weißen Elster von Maßnitz bis Ostrau los? Diese Frage bewegt zahlreiche Einwohner in der Elsteraue. Denn nach der Jahrhundertflut im Sommer 2013 war geplant, den Deich entlang der so genannten Wasserdörfer zu erhöhen. „Ich habe jetzt vom Landesbetrieb für Hochwasserschutz ein Schreiben bekommen, dass der Fördertopf leer ist“, sagt Gerald Glück, Ortsbürgermeister (parteilos) von Göbitz.

Die Lage sei prekär, schon bei der Schneeschmelze in diesem Frühjahr war die Weiße Elster erneut über die Ufer getreten und hatte zwischen Maßnitz und Ostrau zahlreiche Wiesen, Wege und Felder überflutet. „Vor allem die Einwohner von Maßnitz werden unruhig, wenn sich acht Jahre nach der Flut in Sachen Hochwasserschutz nicht viel getan hat“, beschreibt Glück die Lage und fügt in einer Sitzung des Gemeinderates hinzu „Es geht so nicht weiter. Wir lassen uns nicht länger abspeisen.“

Gemurmel in der Sitzung, irgendwie soll es auch Probleme mit der Zustimmung eines Grundstückseigentümers geben. „Bei uns in Ostrau ist alles geklärt, gebaut wird trotzdem noch nicht“, entgegnet Hartmut Pless (SPD). Die MZ wollte beim Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) Sachsen-Anhalt wissen, ob das Geld aus der Fluthilfeförderung wirklich alle ist und fragte nach. „Nein“, antwortet Martina Große-Sudhues, Geschäftsbereichsleiterin Betrieb und Unterhaltung beim LHW.

„Die Planungen zum Deich Göbitz und zum Absperrbauwerk Ostrau (Siel Mühlgraben) liegen ausschreibungsreif vor. Sobald der letzte Bauerlaubnisvertrag durch Flächeneigentümer unterschrieben ist und die Finanzierung geklärt ist, kann gebaut werden“, heißt es weiter aus Magdeburg. Alle Hochwasserschutzmaßnahmen, die das Land nach 2013 für notwendig hielt, seien in der Planung oder im Genehmigungsverfahren. Bei der Umsetzung von Maßnahmen komme es immer wieder zu Problemen, die zu Verzögerungen führen können, so schreibt Große-Sudhues weiter.

Zu allgemeinen Problemen bei der Realisierung der Maßnahmen gehören oft Fragen von Städtebau- und Denkmalschutz, die Einhaltung von naturschutzrechtlichen Kriterien, Eigentümerinteressen und Liegenschaftsprobleme. Auch müssen die Maßnahmen mit Versorgungsträgern abgesprochen werden, kann es zur Umverlegung von Leitungen kommen. Es sind Genehmigungsverfahren (Plangenehmigung oder Planfeststellung bei Neubau) notwendig und man müsse die Anforderungen des Vergaberechtes einhalten.

„Die für die Beseitigung der Schäden nach dem Hochwasser 2013 bereitgestellten finanziellen Mittel sind nahezu aufgebraucht. Unklar ist zum jetzigen Zeitpunkt, welche finanziellen Mittel in der Förderperiode 2021 bis 2027 zur Verfügung stehen“, heißt es weiter. Grundsätzlich sind die Maßnahmen in der Elsteraue prioritär hoch eingestuft und sollen umgesetzt werden. Eine genaue Zeitschiene könne erst nach Vorlage der Bauerlaubnisverträge, der Genehmigungen und der Zuteilung der finanziellen Mittel benannt werden.

In Zeitz wurden im letzten Jahr drei Maßnahmen im Rahmen des Hochwasserschutzes begonnen und stehen vor dem Abschluss. Im Einzelnen sind das nach Angaben des LHW im Bereich von Südzucker der Deich bei Salsitz für zirka sieben Millionen Euro.

Weiterhin die Gemeinschaftsbaumaßnahme in der Elsterstraße. Hier stehen für die Errichtung einer 200 Meter langen Hochwasserschutzwand rund 1,3 Millionen Euro für Bau- und Planungskosten zu Buche. Bereits im Jahr 2017 wurde der Deich in Predel fertig gestellt, rund 1,4 Millionen Euro Bau- und Planungskosten.

Noch nicht realisiert wurden der weitere Bau des Deiches in Salsitz von Kilometer 2 bis 5,2, der Stadtdeich in Zeitz vom Pegel bis zur Auebrücke, dann weiter bis zur Engelsbrücke. Geplant sind weiterhin der Deich Zangenberg, der Neubau eines Absperrbauwerk Mühlgraben bei Großosida und in der Elsteraue soll noch in diesem Jahr der Deichbau in Profen beginnen. (mz)