ZWA Bad Dürrenberg Tausende Bescheide in Teuchern, Hohenmölsen, Lützen und Weißenfels für Abwasserzahlungen hinfällig
Konflikt endet nach sechs Jahren.
Weissenfels/MZ - Gute Nachricht für einige Tausend Haushalte in den Gemeinden Lützen, Teuchern und Hohenmölsen sowie Ortsteilen von Weißenfels. Sie müssen nicht mehr fürchten, nachträglich zur Kasse gebeten zu werden, für Erschließungen die sie längst bezahlt haben.
Damalige Geschäftsführerin legte Widersprüch gegen Verzicht auf Beiträge ein
Die sogenannten „Nachveranlagungen“ drohten ihnen seit dem Jahr 2015. Hintergrund des Streits ist die Aufnahme des Abwasserzweckverbands Saale-Rippachtal (AZV) in den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg (ZWA).
Zwar hatte die Verbandsversammlung des ZWA Bad Dürrenberg bereits im Jahr 2017 zweimal beschlossen, dass auf entsprechende Beitragsnachverhandlungen für die betroffenen Grundstückseigentümer verzichtet werden soll. Gegen diese Beschlüsse der Verbandsversammlung war die damalige Geschäftsführerin aber in Widerspruch gegangen.
Geschäftsführerin lag falsch
Dadurch landete der Streitfall bei der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises. Und die hat den Widerspruch der ehemaligen Geschäftsführerin zurückgewiesen. „Damit ist nun der ursprüngliche Beschluss der Verbandsversammlung rechtskräftig geworden“, erklärt der amtierende Geschäftsführer des ZWA Bad Dürrenberg auf dessen Internetseite. In den nächsten Wochen soll dieser vollzogen und die entsprechenden Beitragsbescheide aus dem Jahr 2015 zurückgezogen werden.
Die Ortsbürgermeisterin von Schkortleben und Kriechau, Beate Schlegel, ist Mitglied in der Verbandsversammlung des ZWA Bad Dürrenberg. Sie freut die Entscheidung der Kommunalaufsicht, die lange auf sich warten ließ. Nach ihrer Darstellung profitieren davon ganze 3.995 Haushalte - auch in Weißenfelser Ortsteilen. Denn Großkorbetha, Schkortleben und Wengelsdorf zählen zum Verbandsgebiet.
Vergleiche angestrebt
Anders ist die Sachlage übrigens bei den 423 Grundstücken, die im Jahr 2015 erstmals beschieden worden sind. Bei diesen sogenannten „Weißen Flecken“ sollen die Bescheide in den kommenden Tagen nicht zurückgezogen werden, erläutert der amtierende ZWA-Geschäftsführer Franz-Xaver Kunert.
„Bei diesen Sachverhalten deutet sich jedoch mit einigen Grundstückseigentümern nunmehr eine vergleichsweise Lösung an“, so Kunert. Er beabsichtige die in einigen Verfahren bereits auf den Weg gebrachten Vergleiche auch auf diese Sachverhalte zu übertragen. Kurzfristig wolle man auf die betroffenen Grundstückseigentümer zukommen und Lösungen anbieten. Erklärtes Ziel sei es die Beitragsveranlagung des AZV Saale-Rippachtal auf diese Weise final abzuschließen.
