Eckartsberga: Eckartsberga: Kein freies Parken am Freizeitspaß

Eckartsberga - Die Würfel sind Dienstagabend in Eckartsberga gefallen: Für das Parken auf den Stellflächen am Freizeitspaß-Gelände sollen künftig Gebühren erhoben und dafür zwei Parkuhren aufgestellt werden. Bevor der Beschluss recht knapp mit sieben Ja-Stimmen, vier Enthaltungen und zwei Gegenstimmen während der jüngsten Gemeinderatssitzung gefasst wurde, meldeten einige Abgeordnete reichlich Klärungsbedarf an. Außerdem fehlte ihnen ein Kosten-Nutzen-Plan, um den bereits in vorangegangenen Ratssitzungen gebeten worden war.

Auf ihre Fragen versuchte Ordnungsamtsleiter Maik Wittke soweit wie möglich Antworten zu geben. Und dafür zog er das in Größe und touristischer Nutzung vergleichbare Beispiel Memleben heran. Von Vandalismus und Diebstahl seien die Uhren dort noch nicht heimgesucht worden und wenn es so wäre, müsste der Betreiber - im Fall Eckartsberga wäre das die Stadt - aufkommen.

Entscheidend sei dabei, so Wittke, ob die Uhren an einer beleuchteten, gut einsehbaren Stelle installiert würden. Am Eckartsbergaer Freizeitspaß-Parkplatz gebe es bereits allein durch die nahe gelegene, bewachte Gemeinschaftsunterkunft „eine hohe Personalpräsenz“, gab Wittke zu bedenken. Entleert würden die Parkuhren einmal pro Woche von einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes. Zu den Personalkosten sagte er, dass er sich dazu noch keine Gedanken gemacht habe, denn das Personal sei ja da. Und ob sich mit der Betreuung der Eckartsbergaer Parkuhren der Personalbedarf erhöhe, müsse sich dann zeigen. Wie viel Geld in eine Uhr passe? Für Diebe sei es, wie eben auch für die Stadt, lukrativ, es handele sich um einen vierstelligen Bereich, sagte er. Und auch wenn wie in Memleben die Uhren im Winterhalbjahr ausgestellt würden, kämen laut Memlebener Erfahrungswerte insgesamt um die 10 000 Euro im Jahr zusammen. Somit könne er die Errichtung von Parkuhren nur empfehlen, meinte er abschließend.

Für Bürgermeisterin Marlis Vogel stellt sich die Situation ein wenig anders dar. Für sie gibt es so gut wie keinen Entscheidungsspielraum. „Die Finanzlage wird nicht besser. Wenn wir keine Parkgebühren erheben, müssen wir die Steuern im Grundsteuerbereich anheben“, legte sie die Lage dar.

Während die Stadt lediglich zu entscheiden hat, ob Parkgebühren erhoben werden sollen, ist es wiederum allein Aufgabe der Verbandsgemeinde (VG), die Gebühren festzusetzen. Somit würden auch in Eckartsberga jene Regelungen greifen, die in der gesamten VG An der Finne gelten. Laut dieser müsste dann fürs Parken am Freizeitspaß täglich von 10 bis 18 Uhr gezahlt werden. Die Höchstparkdauer ist auf acht Stunden festgelegt, wobei die Parkzeit nicht auf den nächsten Tag übertragbar sei. Und wie tief müssen die Autofahrer dann in die Tasche greifen? Für bis zu zwei Stunden Parken muss ein Euro eingeworfen werden. Für bis zu fünf Stunden müssten schließlich 1,50 Euro berappt werden und für bis acht Stunden zwei Euro, ging aus der entsprechenden Informationsvorlage weiter hervor.