Bundesländer: Bundesländer: Thüringen setzt «Initiative Mitteldeutschland» fort

Erfurt/dpa. - In Planung sei außerdem eine Kooperation beimVollzug der Sicherungsverwahrung im Strafvollzug. Eine Fusion der Länder lehnte er erneut ab.

Die SPD hatte in einem Antrag die Wiederbelebung der Initiativegefordert, um Einsparpotenziale zu erschließen. Als Luftnummerbezeichnete Dieter Hausold, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei,die bisherige Länderkooperation. Die Zusammenarbeit sei jedochdringend geboten, um einen unsinnigen und teuren Standortwettbewerbauszuschließen. Die Landesentwicklungsplanungen könnten aufeinanderabgestimmt werden. Angesichts der demographischen Entwicklung seiauch ein gemeinsames Vorgehen im Schul- und Hochschulbereichsinnvoll.

Nach Ansicht von Wucherpfennig hat die 2002 ins Leben gerufeneInitiative zur Kooperation in Wirtschaft, Wissenschaft und PolitikErfolge gebracht. Als Beispiele nannte er das gemeinsameLuftverkehrskonzept und Mahngericht. Zudem gebe es Zusammenarbeit inder Lebensmittelkontrolle und im Tourismusmarketing bei den Projekten«Transromantika», «Mitteldeutsche Barockmusik» und »Wege zu Luther».

Die Tatsache, dass es das letzte «Gipfeltreffen» der dreiMinisterpräsidenten zur Initiative im Frühjahr 2005 gab, sage nichtsüber die Qualität der Zusammenarbeit aus, sagte Wucherpfennig. DieLänderchefs und Minister träfen sich auf etlichen Konferenzen undstimmten ihr Vorgehen ab.

Einer Länderfusion erteile die Landesregierung weiterhin eineAbsage. In einem gemeinsamen Bundesland wäre Thüringen auf Grundseiner historisch gewachsenen Siedlungsstruktur benachteiligt. Eskönnte sich gegenüber dem kompakten Ballungsraum Halle-Leipzig nichtbehaupten.