Bergbausanierung: Betriebsrat wirft Bund Verzögerung vor

Cottbus - Der Betriebsrat des bundeseigenen Bergbausanierers LMBV hat dem Bund eine Verzögerungstaktik vorgeworfen. Etwa 1000 Arbeitsplätze seien in Gefahr, zudem gerate der Strukturwandel in den Braunkohleregionen ins Wanken, sagte Olaf Gunder, Vorsitzender des LMBV-Gesamtbetriebsrates am Mittwoch.

Derzeit laufen Gespräche zwischen Bund und Ländern, mit welchen Summen die Bergbausanierung in den nächsten Jahren gefördert werden soll. Offenbar wolle sich der Bund aus verschiedenen Bereichen zurückziehen, um Geld zu sparen, sagte Gunder. Befürchtet werden müsse, dass die Lasten auf die Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen abgewälzt werden.

Bislang gab es fünf solcher Abkommen mit dem Bund. Das jetzige läuft noch bis Ende 2017 und gilt für Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Nach der Wende waren zahlreiche Kohlegruben in Ostdeutschland stillgelegt worden. Die Kosten der Sanierung regelt ein Verwaltungsabkommen. Bislang standen zehn Milliarden Euro bereit. (dpa)