Weißenfelser Straße in Zeitz: Weißenfelser Straße in Zeitz: OB Volkmar Kunze rechnet mit seinem Vorgänger ab

Zeitz - Die Weißenfelser Straße in Zeitz wird grundhaft ausgebaut. Nach zähem jahrelangen Ringen. „Eine unendliche Geschichte“, nennt es der Zeitzer Oberbürgermeister Volkmar Kunze (FDP). Dabei hätte das alles schon viel eher erledigt sein können. Wenn sein Vorgänger nicht beim Abschluss des Umwidmungsvertrages mit dem Land so geschlampt hätte. „Die Stadt hätte bei der Umwidmung ihre Bedingungen an das Land stellen müssen“, so Kunze, „das hat Dieter Kmietczyk nicht getan, er hat den Vertrag einfach so unterschrieben.“ 

Es gebe nicht einmal ein Mängel-Protokoll. „Der Fachbereich, damals noch das Hoch- und Tiefbauamt, ist nicht beteiligt worden“, so Kunze. Hätte Theo Immisch, Leiter vom technischen Zeitz, daran mitgewirkt, hätte die Umwidmungsvereinbarung anders ausgesehen, wäre der dringend nötige Straßenbau nicht so endlos verschleppt worden. Doch da die Straße nach 1997 in Verantwortung der Stadt lag, war natürlich dann kein Geld mehr da.

Dieter Kmietczyk (B 90/Die Grünen), der nach der Wende bis zum Jahr 2008 immerhin 18 Jahre Oberbürgermeister in Zeitz war, kann sich an die damaligen Abläufe nicht mehr erinnern. „Leider kann ich Ihre Fragen aus der Erinnerung nicht beantworten da sie circa zehn Jahre oder länger zurückliegen“, antwortet er auf die Anfrage der MZ. Er bittet darum, Theo Immisch zu befragen. „Ihm liegt der Vertrag auch vor, und er ist auch in seinem Bereich begleitet worden.“

2017 bis 2019 wird die Weißenfelser Straße in Zeitz  grundhaft ausgebaut.  Die Förderung beträgt 80 Prozent und kommt aus einem anderen Fördertopf, als dem Entflechtungsgesetz.  Die vom Land über den Landkreis bereits genehmigten Mittel werden als Eigenanteil der Stadt - 20 Prozent - zur Verfügung gestellt. Damit kann die Stadt ohne zusätzliche eigene Aufwendungen die gesamte Strecke von 2,4 (?) Kilometern von der Aue-Kreuzung bis zum Hellweg-Baumarkt bauen.  Der Kanal wird gebaut, neue Leitungen und Anschlüsse gelegt, die Nebenanlagen erneuert. Es wird in drei Abschnitten unter Vollsperrung gebaut - aus technischen Gründen und um die Anlieger weniger zu belasten. Die Planung läuft,  Ende des Jahres soll die Baumaßnahme  ausgeschrieben werden. Baubeginn soll  im Frühjahr 2017 sein, Bauende  2019. Es wird noch eine Anliegerversammlung geben, wo das Projekt vorgestellt wird. (and)

Ist er nicht. Im Umwidmungsvertrag von 1997, der der MZ vorliegt, gibt es keinerlei Vereinbarungen mit dem Land, kein Mängelprotokoll. Am Fehlen der üblichen Unterschriften der  Bearbeiter werde deutlich, dass der damalige OB ihn ohne Mitwirkung von fachlichen „Bearbeitern“ unterschrieben hat, heißt es aus der Stadtverwaltung. Theo Immisch bestätigt auch ausdrücklich, dass er oder sein Bereich nicht beteiligt waren.  

Kmietczyks Fehler habe ihn und den Fachbereich technisches Zeitz in den letzten Jahren eine Unmenge Arbeit, Verhandlungen und Taktieren gekostet, sagt Kunze. Doch er ist glücklich, dass es ein gutes Ende nahm. Wobei es erst einmal große Probleme mit der Förderung gab. Denn er habe eine Stadt mit marodem Haushalt übernommen: „Ich habe 2009 einen Scherbenhaufen übernommen, keinen Planansatz auf Verlustdefizit, sondern sechs Millionen Euro Verlustvortrag aus den Vorjahren.“ Kredite durfte die Stadt keine mehr aufnehmen, doch der Straßenbau und mehr noch der Kanalbau, die Umstellung auf Trennsystem, waren nötig. Also wurde eine Förderung beim Land beantragt. Mit dem Landesverwaltungsamt, das es damals noch gab, wäre die Rechnung auch aufgegangen.

Doch dann übernahm der Landkreis die Verteilung der Mittel - nach Fahrzeugzahlen und Strecke. Der Bau war nur noch über fünf Jahre in Jahresscheiben möglich. Und auch nur von der Grünen Aue bis zur Floßgrabenbrücke. Das wäre eine viel zu große Belastung für alle Anlieger gewesen, so Kunze. Deshalb sei auch entschieden worden, die Sanierung der Mühlgrabenbrücke an das Land zurückzugeben, um sich auf eine Maßnahme zu konzentrieren. In mehreren Gesprächen beim Land und beim zuständigen Minister sei eine Finanzierung gelungen, sagt Kunze, der darüber sichtlich froh und auf das Ergebnis stolz ist: „Jetzt wird die ganze Straße gebaut, und das  in zwei Jahren.“ (mz)