Warum die Umverlegung aus Zeitz heraus zum Strukturwandel gehört

Zeitz - Die Umverlegung der Bundesstraße180 in Zeitz bleibt das hartnäckig verfolgte Ziel des Arbeitskreises Altstadt unter Leitung von Andreas Exler und Rainer Hartenstein. Nicht einfach die Umverlegung, sondern die Verlegung aus der Stadt heraus. „Seit mindestens zehn Jahren bemühen wir uns mit viel Aufwand bei vielen Entscheidungsträgern um eine Lösung dieser prekären Situation mit der B180 in Zeitz“, sagt Exler, zugleich Stadtrat der Freien Wähler in Zeitz und Vorsitzender des Bauausschusses.

Exler und Hartenstein sehen die Verlegung der B180 durchaus als wichtigen Aspekt im anstehenden Strukturwandel: Wie soll Zeitz attraktiv für Zuzug und Ansiedlung von Industrie und Gewerbe werden, wenn eine Bundesstraße Wohnstraßen zunehmend unbewohnbar macht? Rahnestraße und August-Bebel-Straße sind beredte Zeugnisse dafür. „Eine gute Entscheidung für Zeitz lag schon greifbar nahe“, erinnert Andreas Exler, „es gab mit dem Landratsamt des Burgenlandkreises, der Gemeinde Elsteraue, der Landesstraßenbaubehörde von Sachsen-Anhalt, der Stadt Zeitz und anderen schon eine abgestimmte Vorgehensweise.“

Doch dann kam der Umschwung: Zwei Briefe des Verkehrsministers von Sachsen-Anhalt Thomas Webel (CDU) änderten die Situation. „Im ersten Brief wurden uralte, bereits ausgeräumte Vorwände vorgebracht, die uns gemeinsam mit Oberbürgermeister Christian Thieme und dem Fachbereichsleiter Technisches Zeitz Theo Immisch zu einer Stellungnahme der Stadt herausforderten“, so Exler weiter. Das zweite Antwortschreiben des Verkehrsministers - vor der Wahl, wie Exler anfügt - klang „deutlich versöhnlicher, erfordert aber weiter unsere Aktivitäten“.

Die Landesstraßenbaubehörde Magdeburg hat eindeutig in ihrer Stellungnahme die Umverlegung der B180 über den Industriepark Tröglitz favorisiert und dies dem Verkehrsministerium in Berlin zugesandt. „Alle zuletzt vorgebrachten Einwände wie Störfallsituation im Industriepark oder Fördergeldrückforderung durch die Investitionsbank Sachsen-Anhalt (wegen des Ausbaus der Straße) erwiesen sich als unbegründet“, fasst Exler zusammen.

In einer großen Anhörung im November 2019 wurde unter Leitung von Landrat Götz Ulrich (CDU) mit den beteiligten Kommunen Einigkeit erzielt, die Umverlegung über die vorhandenen Kreisstraßen zu organisieren. „Auch wurde bereits die Landesstraße L193 auf einen Trassenabschnitt verlegt. Somit wäre eine Umverlegung kurzfristig realisierbar“, Exler weiter, „das Revier Zeitz und wir hoffen alle noch in diesem Jahr auf eine positive Entscheidung des Verkehrsministeriums, dafür wollen wir uns weiter engagiert einsetzen.“

Auch im Rahmen des Bürgerdialogs zum Strukturwandel. So bat Exler die Stabsstelle Strukturwandel „mit allem Nachdruck... die Argumente des Arbeitskreises Altstadt Zeitz nochmals an Ministerpräsidenten Haseloff und Verkehrsminister Webel weiterzuleiten“. Im Antwortschreiben der Stabsstelle heißt es: „Zur Frage der Streckenführung der Bundesstraße B180 im Bereich Zeitz gibt es keinen neuen Sachstand zu verzeichnen. Die von der Bürgerinitiative vorgetragenen Argumente sind bekannt und finden auch Eingang in das laufende Verfahren.“ Verwiesen wird auch auf die Erstellung des Gutachtens.

Doch es mangele so oder so nicht allein an einer zustimmenden Aussage des Landesverkehrsministers: Demnach bedarf die Aufstufung von Kreis- und Gemeindestraßenstrecken weiterhin der Zustimmung des Bundes, heißt es von der Stabsstelle. „Dazu laufen derzeit Abstimmungen zwischen dem Verkehrsministerium des Landes und des Bundes. Hier spielen unter anderem noch zu ermittelnde Aufwendungen, um die potenziellen Aufstufungsstrecken in einen bundesstraßentauglichen Zustand zu versetzen, eine Rolle.“ Außerdem müsse auch jeweils das Einverständnis „der abgebenden Straßenbaulastträger“ vorliegen. Heißt, dass sich letztendlich alle Beteiligten einig sein und zustimmen müssen. (mz)