Leserfrage in Zeitz: Leserfrage in Zeitz: Was passiert mit der Hundesteuer?

Zeitz/MZ - Wofür zahlen wir eigentlich Hundesteuer? Diese Frage haben einige Hundehalter an die MZ gestellt: Zumindest müsste doch die Stadt unter Einsatz eines Teils des Geldes dafür sorgen, dass die Hundehaufen in der Fußgängerzone und auf Gehwegen beseitigt werden. Stattdessen müssen sie das selbst machen, obwohl sie doch schon bezahlen. „Wenn ich mir jetzt einen Hund zulegen will und Hundesteuer bezahle, dann würde ich gern wissen, was mit dem Geld geschieht“, fragte Klaus Seifert, „vielleicht kann man es ja dafür nutzen, dass nicht so viele Hundehaufen rumliegen?“

Doch Hundehalter bezahlen nicht dafür, dass die Stadt Hundehaufen beseitigt. „Es handelt sich bei der Hundesteuer um eine Aufwandsteuer, eine Geldeinnahme, die keine Gegenleistung für bestimmte Leistungen darstellt“, erklärt Thomas Sagefka, der Pressesprecher der Stadt Zeitz.

Ganz eindeutig fällt der Appell der Stadt aus: Jeder Hundehalter hat selbst für seinen Hund zu sorgen und ist für ihn verantwortlich. Und es besteht eine Meldepflicht. Innerhalb von zwei Wochen muss jeder Hund angemeldet sein. Die Steuermarke, die seinem Halter ausgehändigt wird, muss der Hund gut sichtbar tragen, wenn er sich außerhalb der Wohnung oder des Grundstücks bewegt. „Das wird natürlich auch von den zuständigen Ordnungskräften der Stadt bei ihren Rundgängen kontrolliert“, bestätigt Sagefka.

Ob und wie viele Hunde bei den Rundgängen ohne Steuermarke angetroffen werden oder gleich gar nicht angemeldet sind, lässt sich allerdings nicht sagen. So dass auch die Dunkelziffer nicht angemeldeter Hunde nicht eingeschätzt werden kann.

Ordnungsgemäß angemeldet sind in Zeitz jedenfalls 3.700 Hunde. Davon sechs Kampfhunde. „Wir hoffen, dass alle angemeldet sind“, so Sagefka. Doch in jeder Kommune gibt es eine Dunkelziffer, die bundesweit zwischen fünf und 25 Prozent liegt. Einige Städte führten deshalb bereits eine Hundezählung durch. Allerdings zahlen Hundehalter in vielen Städten, vor allem Großstädten, auch deutlich mehr. Oft geht es da für den ersten Hund bei 120 Euro erst los.

In Zeitz wurden im Jahr 2013 70.000 Euro Hundesteuer eingenommen. Die Hundesteuer ist eine örtliche Steuer, wie jede Steuer als öffentlich-rechtliche Abgabe steht ihr keine Leistung gegenüber. Vielmehr werden die Einnahmen nach dem Gesamtdeckungsprinzip zur Finanzierung aller kommunaler Aufgaben verwandt. „Es werden natürlich auch ordnungspolitische Ziele verfolgt“, bekräftigt Sagefka, „so soll die Steuer auch dazu beitragen, die Zahl der Hunde zu begrenzen.“

Ihre Hundesteuersatzung gibt sich die Kommune fast überall selbst. In den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg gilt unmittelbar das Hundesteuergesetz. Einige Bundesländer verpflichten Kommunen, Hundesteuer zu erheben. Die Zahl von Gemeinden, die keine Hundesteuer erheben, lässt sich in Deutschland aber an zwei Händen abzählen.

Erstmals erhoben wurde die Hundesteuer übrigens schon im 15. Jahrhundert. Da traf sie lehnsrechtabhängige Bauern mit ihren Hunden. Gut 300 Jahre später wurde sie bereits als „ordnungspolitische, im konkreten Fall seuchenpolizeiliche Maßnahme“ ganz gezielt eingesetzt.

Und nicht zuletzt war sie seit 1810 eine Luxussteuer: Der Staat war der Ansicht, dass jemand, der es sich leisten kann, Hunde zu halten, die keine Nutztiere sind, daneben auch noch genug Geld haben muss, um dafür einen Sonderbeitrag zu zahlen. Ausgenommen waren Hunde, die für ein Gewerbe notwendig waren.

Und wie sehen das Hundehalter? Mit der Hundesteuer an sich haben auch die kein Problem, die sich an die MZ wandten.

„Wer ein Tier hält, übernimmt Verantwortung“, schrieb Matti Böhme, „also man weiß, dass man Hundesteuer zahlen muss, die ja in Zeitz gar nicht so hoch ist. Und man weiß, dass man selbst die Tüte beim Gassigang dabeihaben muss.“ Umso mehr ärgert es ihn, dass viele Hundehalter den Dreck ihrer Vierbeiner nicht wegräumen oder sie sogar nicht anmelden. Hier wünscht er sich strengere und gezielte Kontrollen, vielleicht sogar eine Hundezählung, wie sie in vielen Kommunen regelmäßig vorgenommen würde: „Wenn, dann sollen zumindest alle zahlen, ihren Pflichten nachkommen und ihrer Verantwortung gerecht werden.“