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Eine Frage der Moral Kommentar zu Straßenausbaubeiträgen in Zeitz: Eine Frage der Moral?

Angelika Andräs kann Stadträte durchaus verstehen.

Von Angelika Andräs 18.09.2021, 08:59
Straßensanierung - Symbolbild
Straßensanierung - Symbolbild (Foto: André Kehrer)

Zeitz/MZ - Für einige Stadträte ist es eine Frage der Moral. Auch wenn die Frage rein rechtlich bereits beantwortet ist. Denn im konkreten Fall können die Straßenausbaubeiträge, trotz Abschaffung derselben, noch eingetrieben werden. Stünde Zeitz finanziell besser da, bliebe es bei „können“. Für eine notorisch klamme Kommune, die noch auf lange Sicht den Haushalt konsolidieren muss, wird „müssen“ daraus. Und damit die Ablehnung der Stadträte zum moralischen Statement, dass sie für die Bürger entscheiden.

Das ist wichtig. Doch man schiebt im Grunde genommen in letzter Instanz der Kommunalaufsicht den Schwarzen Peter zu. Lehnt auch der Stadtrat die Erhebung der Beiträge ab, muss der Oberbürgermeister in Widerspruch gehen. Es würden weitere Abstimmungen folgen. Bliebe der Stadtrat bei der bürgerfreundlichen Entscheidung gegen die Beiträge, würde letztendlich die kommunale Aufsichtsbehörde den Beschluss in Kraft setzen. Ähnlich lief es schon einmal bei der Erhebung von bürgerunfreundlichen, aber gesetzlich festgelegten Beiträgen. Aber es ist zumindest die klare Ansage einiger Stadträte im Bauausschuss: Auch wenn die Bürger zahlen müssen, das ist nicht unser Wille und nicht unsere Entscheidung.

Die Autorin erreichen Sie unter: [email protected]