Jochen Schröder: Jochen Schröder: Stadtrat fordert mehr Informationen

Zum Schreiben der Kommunalaufsicht gab Jochen Schröder (B 90/Grüne/FDP/ZDI) eine persönliche Erklärung ab, dass die Verwaltungsspitze und auch große Teile des Stadtrates in der Sitzung am 6. 3. 2014 ihren Pflichten nicht ausreichend nachgekommen sind. „Ich hatte in dieser Sitzung noch versucht, die mir bekannte inhaltliche Stellungnahme der Kommunalaufsicht vom 21. Februar 2014 zu thematisieren und eine Sensibilisierung und Anbindung vor der Abstimmung im Stadtrat zu erreichen. Das ist offensichtlich wegen der Nichtausreichung und Nichtberatung dieses Schreibens in den Gremien des Stadtrates gescheitert. Mit meiner persönlichen Erklärung möchte ich vor allem erreichen, dass dem Stadtrat zukünftig, und das gilt vor allem für Haushaltsberatungen, derart konstruktive Stellungnahmen der Kommunalaufsicht ausgereicht werden.“