Haushalte der Gemeinden: Haushalte der Gemeinden: Konsolidierung ist teilweise unmöglich

Weißenfels/MZ. - "Es herrscht ein Flächenbrand von der kleinsten bis zur größten Kommune", so seine Worte. Deswegen ist allein die Tatsache eines unausgeglichenen Haushaltes der Kommunalaufsicht des Landkreises auch kein Grund, die Haushaltspläne der Städte und Gemeinden nicht zu bestätigen. Es sei für einige Kommunen überhaupt nicht mehr möglich, ihre Pflichtaufgaben mit den ihnen zur Verfügung stehenden Einnahmen zu bewältigen, anerkennt Erben.

Auch Konsolidierungsbemühungen seien da teilweise aussichtslos. Einzelne hätten allerdings in der Vergangenheit auch über ihre Verhältnisse gewirtschaftet und bekämen dafür jetzt die Rechnung präsentiert. Diesen gesteht er nicht zu, sich einer Haushaltskonsolidierung zu verweigern. Es sollte wenigstens erkennbar sein, wie die Fehlbeträge in den nächsten Jahren abgebaut werden könnten, stellt er eine Mindestanforderung.

Von sieben Gemeinden wurde in diesem Jahr die Haushaltsplanung beanstandet, drei Gemeinden - Lützen, Rippach und Gröben - haben bis heute keinen bestätigten Haushalt. Ihre nur vorläufige Haushaltsführung setzt enge Grenzen. So dürfen keine Investitionen und neuen Aufgaben begonnen und nur Gelder für die Erfüllung von Pflichtaufgaben - durch Gesetze oder Verträge bestimmt - ausgegeben werden. Das heißt, selbst Bastelzeug und Blumen sind passé.

"Die Kommunalaufsicht wird nicht die Gemeindeverwaltung übernehmen und nicht die Entscheidungen für die Kommunen treffen", stellt Erben aber klar. Die Bürgermeister und Räte müssten wissen, wie weit sie die Haushalte strapazieren können. Und Liquiditätshilfen, wie Großgörschen sie nun wiederholt erhält, seien nur geborgtes Geld.

Eine Bewältigung der kommunalen Finanzkrise, von der die Kreisverwaltung ja auch erfasst ist, ist nach Erben nur möglich, wenn die Einnahmen für die Kommunen wieder erhöht und sie von kostenträchtigen Aufgaben entlastet werden. Sparpotenzial liegt für ihn außerdem in der Schaffung von Gemeindestrukturen, die weniger kosten.