Hans Ulrich Binder geht auf Distanz
ZEITZ/MZ/DES. - Doch sein Name wird dennoch auf der Liste der CDU am 7. Juni erscheinen. Dirk Gräsel, stellvertretender Stadtwahlleiter, begründet: "Das Kommunalwahlgesetz für Sachsen-Anhalt legt im Paragraphen 25, Absatz drei, fest, dass nach Ablauf der Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge keine Streichung von Personen auf Listen mehr möglich ist. Und diese Frist endete am 13. April."
Hans Ulrich Binder nimmt diese Gesetzeslage zähneknirschend zur Kenntnis. Er wähnt Betrug am Wähler, falls er bei der Wahl genug Stimmen auf sich vereine und danach sein Amt nicht antreten werde. "Deshalb gehe ich an die Öffentlichkeit und mache meine Haltung jetzt deutlich", sagt er.
Binder, seit 20 Jahren in der Zeitzer Kommunalpolitik aktiv und derzeit gewählter Stadtrat, begründet seine veränderte Haltung mit der Situation im Ortsverband Zeitz der CDU. In einem Schreiben an die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Cornelia Schneider vertritt er die Auffassung, dass diese Situation nicht mehr geeignet sei, seinen Namen damit in Verbindung bringen zu lassen. Gegenüber der MZ verwies Binder auf innerparteiliche Auseinandersetzungen und in diesem Zusammenhang auf aktuelle Einflussnahme von Ulf Altmann, auf Grund der sich eine neue Strömung in der CDU-Ratsfraktion abzuzeichnen scheine. Auch die Haltung der Ortsverbandsvorsitzenden Margarete Späte wird von Binder als Rückzugsgrund genannt.
Um die 40 Sitze im Zeitzer Stadtrat bewerben sich 144 Kandidaten auf 14 Listen und zwei Einzelbewerber.