Gemeinderat Bornitz: Gemeinderat Bornitz: Wichtige Beschlüsse liegen auf Wartebank

Bornitz/MZ. - Als die Bornitzer Bürgermeisterin Marga Resch am Dienstagnachmittag die öffentliche Sondersitzung des Gemeinderates eröffnete, saß sie mit ihren beiden Gemeindearbeitern (auch sie sind gewählte Räte) und ihrem Stellvertreter allein da (die MZ berichtete). Räte beider Fraktionen hatten zuvor darum gebeten, die Sitzung nicht schon um 16 Uhr beginnen zu lassen, sondern später, da sie so zeitig nicht von ihrer Arbeit weg könnten. Trotzdem wurden sie als "unentschuldigt" registriert.

Als Grund der nicht fristgemäßen Ladung zu dieser Sitzung gab Resch an, durch das Ablaufen eines Kredites der Gemeinde (nach MZ-Informationen handelt es sich um etwa 43 000 Euro) und die dadurch notwendige Umschuldung sei Gefahr im Verzug. Da der Gemeinderat jedoch keinen Beschluss fassen konnte, beauftragte sie die Verwaltung der Gemeinschaft, die Dinge mit der Bank so zu regeln, dass Schaden von der Gemeinde abgewendet werde. In diesem Zusammenhang teilte sie mit, dass sie ab sofort ihren Urlaub antrete und Stellvertreter Dieter Müller die Geschäfte übernehmen müsse.

Müller reagierte leicht gereizt. Zum einen könne er nicht nachvollziehen, wieso eine Sondersitzung nötig war, wenn auf den Ablauf des Kredites schon 18 Tage zuvor hingewiesen wurde. Da hätte es doch zu einer fristgemäßen Einladung reichen müssen, meinte er. Zum anderen habe er es Frau Resch schriftlich gegeben, dass er rechtzeitig informiert werden will, wenn er sie vertreten soll und eine Übergabe der Aufgaben und zu klärenden Fragen verlange.

Auf die von beiden Fraktionen des Gemeinderates schriftlich verlangte Einberufung einer fristgemäßen Ratssitzung (die letzte war am 23. Mai) ging Resch nicht ein. Zum Problem Kreditumschuldung sagte sie: "Ich habe gewartet, dass der Gemeinderat mal in dieser Sache in meine Sprechstunde kommt." Eine weitere Information des Stellvertreters sei nicht nötig, da sie ihren Urlaubsantritt soeben öffentlich bekanntgemacht habe. Zur nächsten Bürgermeister-Sprechstunde sei sie wieder da, und zu erledigen sei nichts. "Nichts ist offen", sagte sie. Zum zweiten dringenden Punkt der Tagesordnung konnte ebenfalls nichts entschieden werden. Dabei ging es um den Beitritt zum Abwasserzweckverband Elsteraue ursprünglich zum 1. Juli 2002. Die Beschlussvorlage liegt seit dem 11. Dezember des vorigen Jahres vor. Kommentar