Entsorgung von Abwasser und Fäkalschlamm wird teurer

OSTERFELD/MZ. - 3,79 Euro für die Entsorgung von einem Kubikmeter Schmutzwasser sowie 45,26 Euro pro Kubikmeter für die Fäkalschlammentsorgung, sprich die Leerung von Klärgruben, stehen künftig als kostendeckende Gebühren an. Hinzu kommt eine monatliche Grundgebühr für Schmutzwasser von 2,61 Euro. Das ist das Ergebnis der neuen Gebührenkalkulation, der die Verbandsversammlung des AZV zugestimmt hat.

Der AZV Osterfeld war durch falsche Gebührenkalkulation und Mindereinnahmen in wirtschaftliche Schieflage geraten. Bereits auf ihrer Sitzung Ende August hatten sich die Vertreter der Verbandsversammlung mit dieser Problematik befasst (die MZ berichtete.) Nun, einen Monat später, galt es, die Gebührenkalkulation für die Entsorgung von Fäkalschlamm zu bestätigen sowie den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan zu beschließen. Der Beschluss des Jahresabschlusses für 2008, mit dem deutlich geworden wäre, dass sich die Verluste des Verbandes seit 2006 auf über eine Million Euro angehäuft hätten, wurde vertagt, weil Hinweise der Kommunalaufsicht und des Rechnungsprüfungsamtes noch in den Abschluss eingearbeitet werden müssen.

Doch schon die vom Planungsbüro vorgestellte Gebührenkalkulation verdeutlichte nachhaltig die Situation des Verbandes. Über die Jahre wurden zu niedrige Gebühren erhoben. Erst im Mai beschloss die Verbandsversammlung kostendeckende Beiträge, die seit Juli gelten. Die lassen zwar keine neuen Verluste im laufenden Haushaltsjahr aufkommen, bauen aber nicht die über Jahre aufgelaufenen Ausfälle ab. So musste in Kenntnis des Sanierungskonzeptes, das im nichtöffentlichen Teil der August-Sitzung beschlossen wurde, nun nachkalkuliert werden. Zumal das Gesetz verlangt, die Kostenunterdeckung in den folgenden drei Jahren auszugleichen.

Insbesondere die Fäkalschlammentsorgung wird rund 20 Euro pro Kubikmeter mehr kosten als bisher. Doch damit liege man nun im Durchschnitt dessen, was andere Verbände verlangen, hieß es während der Verbandsversammlung. Und auch wenn die Mitgliedsgemeinden des Verbandes den Großteil der Schulden übernehmen, auch weil sie dadurch den Weg frei machen für eine mögliche Teilentschuldung durch das Land, bleiben im Fäkalschlammbereich rund 119 000 Euro Defizit. Doch die Gebühren, speziell die für Fäkalschlamm, noch weiter zu erhöhen, sei sozial unverträglich, da war man sich einig. Eine Alternative zur Gebührenerhöhung und der Übernahme von Schulden durch die Gemeinden sahen die Mitglieder der Verbandsversammlung nicht. Andere Lösungen gefährdeten die geplante Eingliederung des Osterfelder AZV in den Naumburger Zweckverband, hieß es. So stimmte die Verbandsversammlung sowohl der Gebührenkalkulation als auch dem Wirtschaftsplan mit nur einer Gegenstimme zu. Heidegrunds Bürgermeister Wolfgang Börner (parteilos), der als Einziger dagegen stimmte, stellte zum wiederholten Mal die Frage nach den Verursachern der jetzt eingetretenen Situation. Er äußerte: "Es kann nicht sein, dass Gemeinden und Bürger belastet werden."

Albrecht Seidewitz, Vertreter von Unterkaka in der Verbandsversammlung, hielt Börner entgegen, dass auch ein Vertreter der Gemeinde Heidegrund bei den Entscheidungen der Verbandsversammlung immer dabei gewesen sei. Auch wenn der nicht Börner heiße. Seidewitz: "Wir haben alle miteinander Dreck am Stecken."