Stadtrat Eine Stimme entscheidet: Gartenabfälle dürfen in der Kernstadt Zeitz nicht mehr verbrannt werden
Es gibt Erklärungen, Hinweise und einen Änderungsantrag zur Vorlage der Freien Wähler/SPD/Bündnis90/Die Grünen, die Ausnahme vom Verbrennungsverbot zu beenden. Wie die Abstimmung ausgeht.
Zeitz/MZ - Es war der dritte oder vierte Versuch in Folge, die Ausnahmegenehmigung vom deutschlandweit geltenden Verbrennungsverbot von Gartenabfällen zu beenden. Bisher waren alle Vorlagen an einer mehr oder minder knappen Mehrheit, die das ablehnte, im Stadtrat gescheitert. Nun stand eine erneute Abstimmung an.
Auch am Donnerstagabend war es in der Stadtratssitzung denkbar knapp: In namentlicher Abstimmung sprachen sich 13 Stadträte für die Vorlage der Fraktionen Freie Wähler Zeitz und SPD/B 90/Die Grünen aus. Zwölf votierten dagegen. Vor allem die Fraktion Zeitz 21 enthielt sich der Stimme.
Die Fraktion hatte einen Änderungsantrag eingebracht und wollte, dass die Ausnahmegenehmigung nicht nur für die Kernstadt beendet wird, sondern für Zeitz inklusive aller Ortsteile. Dieser Antrag wurde abgelehnt.
Die Ortsteile hatten im Zuge der Beratungsfolge ihrer Ortschaftsräte die Möglichkeit, dem Beschluss beizutreten - und haben diese Möglichkeit jederzeit immer noch.
Mit dem aktuellen Beschluss ist Oberbürgermeister Christian Thieme (CDU) nun beauftragt, beim Landrat des Burgenlandkreises die Beendigung der Ausnahmegenehmigung vom Verbrennungsverbot für das Kerngebiet derStadt Zeitz zu erwirken.
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