Beschwerde bremst Südspange

Zeitz/MZ. - Ein Streit lähmt seit Monaten den Baufortgang an der vier Kilometer langen Südspange der Ortsumfahrung Zeitz. Vier Brückenbauwerke sind fertig gestellt. Die Erdarbeiten erledigt. Doch seitdem geht nichts mehr auf der Großbaustelle, in die 13 Millionen Euro fließen sollen.

Warum? Aus der Pressestelle des Landesbauministeriums verlautete dazu auf MZ-Anfrage, es habe im Ergebnis der europaweiten Ausschreibung, die im Februar erfolgte, eine Vergabebeschwerde gegeben. In erster Instanz wurde die Klage von der Vergabekammer des Landesverwaltungsamtes im Juni entschieden. Gegen die Entscheidung ging die unterlegene Firma vor. So wird die Ausschreibung des Streckenbaus nunmehr in der zweiten Instanz beim Oberlandesgericht Naumburg beklagt. Wann mit dem Streckenbau begonnen und die Arbeiten fortgesetzt werden können, sei derzeit ebenso nicht einschätzbar wie aus der Verzögerung resultierende Mehrkosten, heißt es aus dem Bauministerium. Und: "Weitere Details können wegen der laufenden Klage nicht genannt werden."

Nach MZ-Informationen streiten die Strassing-Limes Bau GmbH Erfurt und die Max Bögl Bauunternehmung GmbH Co. KG nunmehr in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht. Dr. Gerald Sachse, Geschäftsführer der Strassing-Limes für die Bereiche Erfurt und Eisenberg, sagt dazu: "Das ist ein schwebendes Verfahren, zu dem ich mich inhaltlich nicht äußere. Wir warten auf eine Entscheidung der damit befassten Stellen." Gleichlautende Auskunft gab es aus der Chefetage von Max Bögl in in Ostthüringen.

Bisher ist nicht absehbar, wann der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Naumburg in dem Rechtsstreit urteilen wird. "Bei einer zeitnahen Entscheidung des Gerichts kann der Zuschlag für den Streckenbau frühestens im September erteilt werden", wurde jüngst im Zeitzer Stadtrat erklärt. Das heißt mit einer Verzögerung von mindestens vier Monaten. Experten gehen jedoch davon aus, dass der Bauverzug mindestens sechs Monate betragen wird.

Auswirkungen der Verzögerung auf Bauvorhaben der Stadt Zeitz in den nächsten Monaten schließt der Leiter des Hoch- und Tiefbauamtes Theo Immisch nicht kategorisch aus. Gegenüber der MZ erklärte er: "Als Stadt sind wir an den Arbeiten an der Umgehungsstraße nicht beteiligt. Lediglich beim Ausbau des Kauflandknotens haben wir für ein Straßenstück zu zahlen. Dieser Ausbau verschiebt sich."

Immisch wies zudem darauf hin, dass der ab Frühjahr 2009 geplante Ausbau der B 2 zwischen der Elsterbrücke und dem Brühl nicht verschoben werden soll. Er habe sich mit der Bitte an die Landesbauverwaltung gewandt, diese Maßnahme unabhängig vom Baufortgang an der Ortsumgehung zu sehen.