Haushaltsplan

Aus Nonnewitz kommt harsche Kritik am Zeitzer Etat

Der Ortschaftsrat lehnt Entwurf ab.

Von Peter Zielinski 20.01.2022, 16:11
Finanziell gesehen schweben dunkle Wolken über dem Zeitzer Rathaus.
Finanziell gesehen schweben dunkle Wolken über dem Zeitzer Rathaus. Foto: Peter Zielinski

Nonnewitz/MZ - „Das ist ein Märchenbuch“, lautete die Reaktion des Nonnewitzer Ortsbürgermeisters Ralf Schenk (Bürgerinitiative Nonnewitz) auf den Plan, wie die maroden Finanzen der Stadt Zeitz bis 2027 saniert werden können. Dieser Plan, das sogenannte Haushaltskonsolidierungskonzept 2022 bis 2027, ist Bestandteil des Haushaltsplanentwurfs für 2022, den die Verwaltung den Abgeordneten der Ortsteile zur Anhörung vorgelegt hat.

Nach dem Pirkauer Ortschaftsrat hat nun auch der Nonnewitzer Rat geschlossen gegen das Konsolidierungskonzept gestimmt. Der Haushaltsentwurf wurde ebenfalls mit einer Stimme Enthaltung abgelehnt. „Wir kriegen das Defizit im Haushalt nie mehr weg“, so Schenk. Ortsrätin Ivonne Lippold (Bürgerinitiative Nonnewitz) kommentiert es so: „In zehn Jahren können wir alles zumachen. Woher soll das Geld kommen?“ Peter Weiß (Die Linke) macht sich gesellschaftspolitische Gedanken. „Wenn weiter so agiert wird, muss man sich nicht wundern, wenn immer mehr Anhänger der Rechten auf die Straße gehen.“

Der Ortsbürgermeister sieht sehr wohl das Dilemma in dem die Verwaltung der Stadt Zeitz steckt. Sie gebe sich Mühe, aber wenn kein Geld da sei, dann können sie aber auch nichts machen. „Uns verrotten doch jetzt schon die Gebäude unter dem Hintern, weil die Dächer undicht sind und kein Geld für die Reparaturen da ist“, beklagt sich Schenk. Dennoch kommt ein kreativer Einsparungsvorschlag aus der Mitte des Nonnewitzer Gremiums. Wenn es die Einwohnerzahl hergäbe, dann könne man doch in der nächsten Wahlperiode auf einen hauptamtlichen Oberbürgermeister verzichten, war die Idee.

Die Aufhebung der Ausnahme des Verbrennungsverbotes von Grünabfällen für das Gebiet der Kernstadt fand ebenfalls keine Zustimmung. Im Klartext, man will weiter Grünabfälle verbrennen dürfen. „Wenn wir heute zustimmen, dann werden wir das nun auf die Stadt Zeitz beschränkte Verbrennungsverbot in den kommenden Jahren auch in den ländlichen Ortsteilen haben“, befürchtet Schenk. Mit fünf Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde die Aufhebung abgelehnt. Mit der Erhöhung der Hundesteuer waren die Nonnewitzer ebenfalls nicht einverstanden. Auch sie wurde abgelehnt.