Abwasserzweckverband Hasselbach-Thierbach Abwasserzweckverband Hasselbach-Thierbach: Tankwagen rollen ab November in Droyßig
Droyßig/MZ. - Ab 15. November werden in Droyßig die Tankwagen rollen. Die Abwässer von rund 1 000 Einwohnern werden dann aus den Kläranlagen mobil entsorgt. Für diese Dienstleistung ordnete am Ende der Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Hasselbach-Thierbach am Mittwoch der Dezernent des Burgenlandkreises, Gerd Waldmann, die Ausschreibung an. "Die Kommunalaufsicht macht von ihrem Recht der Ersatzvornahme Gebrauch." Damit reagierte er auf die mittlerweile dritte Ablehnung einer Ausschreibung für die Tankwagenentsorgung. Damit wolle er den Verband vor weiterem Schaden bewahren, so Waldmann. Sämtliche behördlichen Schritte seien ausgeschöpft.
Seitdem das Regierungspräsidium die Einleitung der Droyßiger Abwässer verbot, Verwaltungsgericht und Oberlandesgericht dieses Einleitverbot bestätigten, sitze ihm als Verbandsvorsitzenden und dem Verband der Staatsanwalt im Nacken. Die weitere Einleitung in den Hasselbach sei eine Umweltstrafttat, sagte Ulrich Jakoby. Durch den Bau des Verbindungssammlers zwischen Droyßig und Kretzschau, dem Pumpwerk und 200 Meter Ortskanal bis 15. November werden Voraussetzungen geschaffen, um die Abwässer von rund 1 100 Droyßiger Einwohnern auf diesem Weg zu entsorgen. Das Regierungspräsidium habe für das nächste Jahr 1,4 Millionen Mark Fördermittel in Aussicht gestellt, damit der gesamte Ortskanal bis zum 31. Juli 2002 ausgebaut und angeschlossen werden könnte. Doch für die Zwischenzeit müsse mobil entsorgt werden. Weil aber ab 15. November das Abwasser aus den Kläranlagen gepumpt und am neuen Pumpwerk in Droyßig provisorisch in den Verbindungssammler eingeleitet werden könne, würden Transportkosten entfallen und sich dadurch die Gebühren verringern. Der Gesamtaufwand würde, weil er durch die Fördermittelzusage bis zum 31. Juli zeitlich begrenzt sei, unter dem Schwellenwert liegen, der eine europaweite Ausschreibung nötig macht - die in der Verbandsversammlungssitzung zuvor noch zur Debatte stand. Jetzt könne die mobile Tankwagenentsorgung im Ausschreibungsanzeiger Sachsen-Anhalts ausgeschrieben werden. So lautete der Beschlusstext.
Erst nach der Ausschreibung könne aufgrund des günstigsten Angebots die Gebührensatzung beschlossen werden, so erklärte Dezernent Waldmann. Darin würde auch festgelegt, dass die Entsorgungsleistung zu zahlen habe, wer sie in Anspruch nehme - die Droyßiger Grundstückseigentümer. Die Kommunalaufsicht hat nicht nur dem AZV eine Mitarbeiterin zur Verfügung gestellt, die bei der Bewältigung der Aufgaben helfen soll, sie hat auch einen Satzungsentwurf erarbeitet. Außerdem habe sie den Wirtschaftsplan maßgeblich mit erstellt und dabei festgestellt, "dass die Kosten für die mobile Tankwagenentsorgung durch den Verband abgefangen werden können, ohne dass eine Umlagenerhöhung für die Mitgliedsgemeinden nötig wird."
Doch selbst von dieser Zusage ließen sich die Verbandsmitglieder nicht überzeugen. Da sind noch die Frage nach dem Austrittsbegehren Droyßigs. "Diese Klagen sind als erledigt erklärt worden", sagte Waldmann. Beim Verwaltungsgericht seien keine Klagen mehr anhängig. Dazu wurde eine gemeinsame Erklärung von AZV und Gemeinde Droyßig eingefordert. "Wir wollten eine Entscheidung, ob für Droyßig die zentrale oder die dezentrale Entsorgung günstiger ist", sagte das Droyßiger Verbandsmitglied Michael Siebert. "Dabei hat uns die Zeit überrollt. Wir sind Mitglied im Verband."