Ortschaftsrat ja oder nein?

Ortschaftsrat ja oder nein?: Piesteritz wird zum Zankapfel

Wittenberg - Heiner List scheitert auf ganzer Linie mit seinem Vorstoß, Piesteritz rasch zu einer Wittenberger Ortschaft aufzuwerten. Dafür gibt es Gründe.

Von Irina Steinmann 08.12.2018, 14:26

Mit einem Eklat sind am Donnerstagabend die Beratungen über eine mögliche Ortschaft Piesteritz zu Ende gegangen. Wutschnaubend verließ Heiner List (AdB) den Raum, nachdem sich seine Kollegen im Hauptausschuss mit überwältigender Mehrheit dafür ausgesprochen hatten, über Lists Antrag noch nicht zu entscheiden.

Die Aussicht auf eine zweite Lesung mit den entsprechenden Mühen der Ebene und, vor allem, einem höchst ungewissen Ausgang veranlasste List dazu, seinen Antrag pro Ortschaft Piesteritz nun komplett zurückzuziehen.

„Mit solchen Leuten“, so der Vorsitzende der zweiköpfigen AdB/ AfD-Fraktion bei seinem Abgang, „möchte ich nicht am Tisch sitzen!“ Der Piesteritzer hatte bis zuletzt die Hoffnung geäußert, dass sich die Gründung einer dann 13. Ortschaft von Wittenberg noch rechtzeitig zu den Kommunalwahlen am 26. Mai bewerkstelligen lassen würde.

Gast Lausch pro Piesteritz

Diese selbst gesetzte Frist hätte sich mit einer zweiten Lesung nun aber aller Voraussicht nach nicht mehr halten lassen. Zumal die Entscheidung nicht der Hauptausschuss und schon gar nicht die Piesteritzer selbst sondern der Stadtrat hätte treffen müssen, auf dessen Tagesordnung das Thema im Dezember nun auch nicht mehr steht.

Einen expliziten Unterstützer hatte Heiner List nur in Ausschuss-Gast Reinhard Lausch (Grüne). Lausch, sonst eher unverdächtig, mit AdB oder gar AfD gemeinsame Sache zu machen, hatte sich explizit für dessen Antrag ausgesprochen mit der Begründung, dass Piesteritz mit gut 3.900 Einwohnern nach „Neubau und Altstadt“ das drittgrößte Viertel der Stadt und zudem Sitz wichtiger Vereine und Betriebe ist. Alles andere sei „Zukunftsmusik“.

Hintergrund der Kontroverse um Piesteritz ist nämlich die Überlegung der Verwaltung, eine generelle Diskussion über den Zuschnitt der Ortschaften anzustoßen und zu führen. Lists Vorstoß ist damit Anreger und Opfer dieser ungleich größeren Debatte, die dem Vernehmen nach im nichtöffentlichen Ältestenrat bereits begonnen hat und am Ende zu einer Zusammenlegung von Ortschaften führen könnte.

Schmilkendorf etwa, nannte Oberbürgermeister Torsten Zugehör (parteilos), gleichzeitig der Vorsitzende des Hauptausschusses, habe mit nur noch 194 Einwohnern eine so geringe Größe erreicht, dass dies über kurz oder lang zu Problemen etwa bei Wahlen führen dürfte. Ließe sich der Ort Reinsdorf zuschlagen? Könnte eine nordwestliche Ortschaft von Kerzendorf bis Nudersdorf reichen?

Und Mochau mit Abtsdorf gemeinsame Sache machen? Auch die Kernstadt ließe sich neu ordnen, ein neuer westlicher Teil könnte dann auch Piesteritz umfassen und wäre ein Gebilde mit immerhin 8488 Einwohnern. Noch sind dies Gedankenspiele, freilich solche, die nach signalisierter Aufgeschlossenheit auch im Hauptausschuss irgendwann Realität werden könnten. In Kürze erhalten die Fraktionen entsprechendes Material, kündigte der Oberbürgermeister an.

„Wir wollen eine größere Lösung“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzende Bettina Lange. „Wir brauchen tragfähige Strukturen“, erklärte auch ihr Kollege von der Linken, Horst Dübner. Insbesondere Abtsdorfs früherer Ortschef Gerd Deeken und Reinsdorfs Ortsbürgermeister Reinhard Rauschning (beide SPD-Fraktion) plädierten dafür, diese Diskussion nicht ohne die Orte zu führen.

Wie tricky Umgruppierungen im Detail sein könnten, zeigte dieses eine Beispiel Rauschnings: Schmilkendorf orientiere sich traditionell eher Richtung Nudersdorf, schließlich gehe der Nachwuchs dort zur Schule. Als Ortsbürgermeister habe er im Übrigen großes Verständnis für den Piesteritzer Wunsch, Ortschaft zu werden.

Kritik auch außerhalb

Aber daraus wird vorerst sowieso nichts. Was nicht nur List aufbringt, der das „Recht von der Geschichte her“ auf seiner Seite wähnt - Piesteritz war bis 1950 eigenständige Gemeinde - sondern auch Ratskollegen wie Richard Thomas (Freie Wähler).

„Ich bedauere, dass die Vorlage im Hauptausschuss abgelehnt wurde für die Tagesordnung im Dezember-Stadtrat! Ich hätte dort als Stadtrat den Antrag auf namentliche Abstimmung gestellt - Ausgang ungewiss - aber demokratisch im S t a d t r a t entschieden“, schrieb Thomas, selbst „1948 in Piesteritz getauft“, der MZ.

Mit auf Eis gelegt wurde am Donnerstag übrigens ein analoger Vorschlag des Einwohners Matthias Felix für Kleinwittenberg. Felix trug dies mit Fassung. Er hege „keinen Groll“, sagte er der MZ. Es sei ein „demokratischer Prozess“, freilich einer, den auch er (zu) langwierig finde. (mz)