Politik im Landkreis Wittenberg: Der Stadtrat in Gräfenhainichen kommt zusammen

Gräfenhainichen/MZ. - Dienstag, der 6. Mai, ist in den Kalendern der Stadträtinnen und Stadträte der Stadt Gräfenhainichen rot oder anderweitig markiert. Denn um 18 Uhr kommen sie in der Wittenberger Straße 67 a im Vereins- und Versammlungsraum der Stadt zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Das Gremium hat eine umfangreiche und anspruchsvolle Tagungsordnung vor sich.

Zu allein schon elf Punkten innerhalb der öffentlichen Sitzung gilt es, Entscheidungen zu fällen. Die ersten drei solcher Themen dürften dabei allerdings recht flott abgearbeitet werden, denn die Verwaltung legt erneut drei Jahresabschlüsse vor. Diesmal geht es um jene der Jahre 2017 bis 2019. Nach jeweils einem kurzen Blick auf die Zahlen und Ergebnisse, werden die Stadträte gebeten, den Jahresabschluss jeweils festzustellen und den Bürgermeister zu entlasten.

Etwas langwieriger könnten die Ausführungen zum nun vorliegenden Personalentwicklungskonzept von 2025 bis 2035 werden. Gerade vor dem Hintergrund immer höheren tarifvertraglicher Kosten wird das Gremium die Entwicklungspläne, über die sie befinden müssen, sicher eingehend studieren.

Außerdem sollen die Feuerwehrkameraden Steffen Kliemann und André Pipiale in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit berufen werden. Gemeinsam werden sie als Führungsduo die Geschicke der Freiwilligen Feuerwehr im Gräfenhainichener Ortsteil Jüdenberg in den Händen halten. Während Kliemann fortan die Position des Wehrleiters innehat, wird Pipiale ihm als stellvertretender Wehrleiter zur Seite stehen.

Darüber hinaus wird das Gremium über eine weitere Änderung des Bebauungsplanes „Wohn- und Mischgebiet am Barbarasee“ befinden. Vorher werden sie mit den eingegangenen Stellungnahmen zu dieser Änderung konfrontiert. Das Ziel ist es, den bestehenden Wohnstandort im östlichen Bereich durch eine Umfahrung in geänderter Form zu erschließen. Bauordnungsrechtliche Festsetzungen sollen für den östlichen und den westlichen Bereich des Wohngebietes in diesem Zuge angepasst werden.

Über einen weiteren Bebauungsplan wird debattiert. Es handelt sich dabei um die Pläne, die unter dem Titel „Industrierschließung“ bekannt sind und für die Gemarkung des Gräfenhainichener Ortsteils Zschornewitz existieren. Außerdem werden die Mitglieder des Stadtrates über den Umlagesatz der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Mulde“ und „Fläming-Elbaue“ entscheiden. Noch vor den Beschlüssen wird Bürgermeister Enrico Schilling (CDU) seinen Bericht verlesen. Es wird zur Einwohnerfragestunde geladen.