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Wegen Äußerungen von AfD-Mitgliedern Wegen Äußerungen von AfD-Mitgliedern: Rassismus ist Thema im Weißenfelser Stadtrat

Von Andreas Richter 08.06.2020, 13:17
Aufgrund von rassistischen Äußerungen einiger AfD-Fraktionsmitglieder in Weißenfels macht der Stadtrat das Thema zur Tagesordnung.
Aufgrund von rassistischen Äußerungen einiger AfD-Fraktionsmitglieder in Weißenfels macht der Stadtrat das Thema zur Tagesordnung. Peter Lisker

Weissenfels - Ein gemeinsamer Antrag von drei Fraktionen unter dem Titel „Weißenfels - eine Stadt für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit“ steht auf der Tagesordnung des Hauptausschusses des Weißenfelser Stadtrates, der am Montag zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt. Der Antrag wird von den Fraktionen CDU/FDP/Bürger für Weißenfels, Die Linke/Die Partei und der SPD unterstützt. Darin heißt es unter anderem, dass sich die Stadt Weißenfels gegen jede Form von Gewalt, Diskriminierung und Rassismus wendet, in der Stadt Ausgrenzung und Benachteiligung jeglicher Art keinen Platz haben.

Anlass waren rassistische Äußerungen von zwei Mitgliedern der AfD-Stadtratsfraktion

Der Hauptausschuss nimmt damit eine Diskussion wieder auf, die vor der Corona-Krise Anfang dieses Jahres begonnen hatte. Auf der Sitzung im Februar hatte der fraktionslose Stadtrat Gunter Walther (Bündnis 90/Die Grünen) eine „Erklärung gegen Rassismus, rechtsradikales Gedankengut, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierungen“ eingebracht.

Unmittelbarer Anlass waren rassistische Äußerungen von zwei Mitgliedern der siebenköpfigen AfD-Stadtratsfraktion in sozialen Netzwerken. In seinem Antrag fordert Walther, dass jegliche „Zusammenarbeit, Akzeptanz oder wohlwollende Duldung“ der AfD-Fraktion im Stadtrat ausgeschlossen wird.

Diskussion um Ausgrenzung der AfD im Stadtrat

Eine erste Diskussion zum Antrag im Februar hatte jedoch bereits deutlich gemacht, dass es für eine solche komplette Ausgrenzung der AfD im Stadtrat keine Mehrheit geben wird. „Wir müssen Politik für diese Stadt machen, brauchen den breiten Dialog und können Leute nicht von vornherein ausschließen“, sagte Martin Papke von der CDU-Fraktion und stieß damit auf weitgehende Zustimmung.

Als Alternative wurde ein Antrag dreier Fraktionen vorgelegt, der inhaltlich in vielen Punkten mit dem Papier Walthers übereinstimmt, jedoch keine Ausgrenzung der AfD fordert.

››Hauptausschuss: Montag, 8. Juni, 17 Uhr, Ratssaal am Kloster. Vorgeschrieben ist ein Mund-und Nasenschutz. Die Länge der Sitzung ist auf zwei Stunden begrenzt. (mz)