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Mehr Geld für Kultur- und Heimatpflege? Mehr Geld für Kultur- und Heimatpflege?: Ausschuss berät über zusätzliche Ausgaben

05.07.2016, 13:37
Rechtssichere Steuerbescheide bescheren Weißenfels zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 6,9 Millionen Euro.
Rechtssichere Steuerbescheide bescheren Weißenfels zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 6,9 Millionen Euro. dpa

Weißenfels - Der Verfügungsfonds der Ortschaften für die Kultur- und Heimatpflege soll von acht auf zehn Euro pro Einwohner erhöht werden. Das geht aus einem Beschlussvorschlag der Verwaltung hervor, der auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am Mittwoch steht. Für die Ortschaften will die Stadt die Mehreinnahme von 130.000 Euro aus dem Rücklauf der Einkommenssteuer einsetzen.

Höhere Gewerbesteuereinnahmen als erwartet

In der vergangenen Woche hatte der Weißenfelser Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) darüber informiert, dass die Stadt mit deutlich höheren Gewerbesteuereinnahmen rechnen kann als ursprünglich geplant. Die Rede war von rund 6,9 Millionen Euro zusätzliche Einnahmen, womit erstmals in einem Jahr mehr als 20 Millionen Euro Gewerbesteuer fließen würden.

Mit den Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer will die Kommune eigentlich zusätzliche Investitionen finanzieren. Auf seiner jüngsten Sitzung hatte der Stadtrat der Einrichtung zusätzlicher Stellen in der Verwaltung jedoch nur teilweise zugestimmt. Die Diskussion im Finanzausschuss dürfte daher einigermaßen spannend werden. OB Risch deutete jedenfalls gegenüber der MZ bereits an, dass die Stadt die Investitionen ohne zusätzliches Personal nicht wird vorbereiten können. Finanzausschuss des Stadtrates Weißenfels: Mittwoch, 6. Juli, 17.15 Uhr, Ratssaal am Kloster. (mz/ari)