Keine "sachkundigen Bürger": Keine "sachkundigen Bürger": Warum der AfD Experten für die Ausschüsse fehlen

Weissenfels - Politik wird in Ausschüssen gemacht. Das gilt für den Bundestag wie den Kreistag. Ob Fragen zu Bildung und Sport oder Wirtschaft und Tourismus - in den Ausschüssen werden Positionen verhandelt und Entscheidungen auf den Weg gebracht. Damit sich in den Gremien nicht nur die Kreisräte austauschen, werden für diese von den Fraktionen auch Experten vorgeschlagen - sogenannte „sachkundige Bürger“. In den kommenden Ausschüssen könnte die Zahl der Experten deutlich geringer ausfallen. Denn die AfD-Kreistagsfraktion hat für gleich fünf Ausschüsse noch keine sachkundigen Bürger benannt. Fehlt es der Partei also an ausreichend Kompetenz in den Bereichen Finanzen, Wirtschaft und Tourismus, Bildung und Sport, Gesundheit und Soziales sowie Strukturwandel?

An Expertise fehle es nicht, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Matthias Sanftleben aus Laucha auf MZ-Nachfrage. Seine Partei befinde sich bereits mit potentiellen Kandidaten im Gespräch. „Es braucht noch etwas Überredungskunst“, sagt er. Offenbar scheuen einige die Arbeit in einem öffentlichen Gremium. „Es gibt ja Leute, die wollen es lieber unpolitisch halten“, so der Fraktionsvorsitzende. Nicht jeder sei dafür gemacht, vor mehreren Menschen zu sprechen.

Dass seiner Partei durch die Nichtnominierung von Experten für die Ausschüsse ein Nachteil entsteht, das glaubt Matthias Sanftleben nicht. „Wir sehen darin keinen Nachteil. Für uns ist das kein Wissensverlust“, sagt er. Denn die Experten, die gerne im Hintergrund bleiben möchten, würden ihr Wissen ja mit den AfD-Kreisräten teilen. Vertreten ist die Partei in allen Ausschüssen ja. Auch hätten die sachkundigen Bürger ohnehin kein Stimmrecht, ergänzt Matthias Sanftleben.

Trotzdem wolle sich seine Partei weiter bemühen, Experten für die Arbeit in den Ausschüssen zu begeistern. „Wir sind weiter an einem Wissensgewinn interessiert. Man muss ja nicht alles am ersten Tag benennen“, so der AfD-Fraktionsvorsitzende. Er räumt auch ein, dass die Partei vom eigenen Wahlergebnis sehr positiv überrascht worden ist. Die AfD war bei der zurückliegenden Kreistagswahl zweitstärkste Kraft hinter der CDU geworden und stellt neun Abgeordnete.

Sachkundige Bürger kann die AfD noch nachnominieren. Hierfür braucht es aber einen entsprechenden Kreistagsbeschluss. Die Arbeit als Experte in dem Gremium ist ein Ehrenamt. Pro Sitzung erhalten sachkundige Bürger 17 Euro Aufwandsentschädigung. Außerdem werden ihnen die angefallenen Fahrtkosten erstattet. (mz)