Kandidatur sorgt für Stirnrunzeln

Kandidatur sorgt für Stirnrunzeln: OB Robby Risch will bei Kommunalwahl antreten

Weissenfels - Paukenschlag im Weißenfelser Rathaus: Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) will bei den Kommunalwahlen am 26. Mai für den Kreistag des Burgenlandkreises kandidieren. Das hat die Stadt Weißenfels am Freitag ...

Von Andreas Richter 11.02.2019, 12:21

Paukenschlag im Weißenfelser Rathaus: Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) will bei den Kommunalwahlen am 26. Mai für den Kreistag des Burgenlandkreises kandidieren. Das hat die Stadt Weißenfels am Freitag mitgeteilt.

Was zunächst nur mäßig aufregend erscheint, bekommt auf den zweiten Blick durchaus Brisanz. War es doch der Weißenfelser Oberbürgermeister, der in den vergangenen Wochen eine Debatte um die angebliche Befangenheit von fünf Weißenfelser Stadträten entfacht hat, die auch im Kreistag sitzen.

Rückblick: Risch hatte beim Verwaltungsgericht gegen die Höhe der Kreisumlage geklagt, weil er meint, dass der Landkreis rechtswidrig über seinen Bedarf hinaus Geld von den Kommunen fordert.

Waren Stadträte befangen?

Der Stadtrat hatte eine solche Klage nach kontroverser Debatte jedoch mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Daraufhin legte Risch Widerspruch ein. Die Begründung: Die fünf Stadträte mit Doppelmandat hätten an der Abstimmung zur Klage gar nicht teilnehmen dürfen.

Somit sei der Ratsbeschluss rechtswidrig. Der Dämpfer kam jedoch umgehend: Das Land ist nicht der Meinung, dass die Stadträte mit Doppelmandat bei der Abstimmung zur Klage gegen den Landkreis befangen waren. „Mein Widerspruch geht damit ins Leere“, musste Risch deshalb zähneknirschend einräumen.

Nun also die Überraschung: Der Weißenfelser Rathauschef, der von Amts wegen im Stadtrat sitzt, will auch in den neuen Kreistag. „Die Politik der vergangenen zwei Jahre hat deutlich gezeigt, dass die Vertretung der kreisangehörigen Kommunen im Kreistag ein größeres Gewicht erhalten muss. Dafür möchte ich mich stark machen“, begründet Risch seine Kandidatur. Ob er als Einzelkandidat oder für eine Partei oder Wählergemeinschaft antreten wird, ließ der 57-Jährige am Freitag noch offen.

Verwirrung bei Stadträten in Weißenfels

Im Weißenfelser Politikbetrieb hat der OB indes mit seiner Ankündigung für einige Verwirrung gesorgt. Überrascht zeigte sich der Stadtratsvorsitzende Jörg Freiwald (Die Linke). Natürlich stehe es jedem frei, für eine Volksvertretung zu kandidieren, sagte er und fügte hinzu: „Vielleicht versteht er die Beschlüsse des Kreistages dann besser.“

Wie Freiwald gehört auch Jörg Riemer (CDU/FDP-Fraktion) zum Weißenfelser Quintett mit Doppelmandat. „Ich halte es grundsätzlich für sinnvoll, wenn jene, die kommunal verankert sind, auch im Kreistag sitzen“, sagte Riemer. Zugleich erinnerte er daran, dass Risch noch im August vergangenen Jahres die Stadträte mit Doppelmandat im Amtsblatt zum Teil verbal angegriffen habe.

Sein Vorwort endete damals mit dem Verweis auf das alte Sprichwort „Niemand kann Diener zweier Herren sein!“. Der ehemalige Weißenfelser Oberbürgermeister Manfred Rauner, heute Chef der CDU/FDP-Fraktion, sagte, dass erst einmal jeder Vertreter der Stadt Weißenfels im Kreistag eine gute Sache sei. Zur Personalie Risch meinte er allerdings trocken: „So ist er eben, der Herr Risch. Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.“

Sieben Jahre im Kreistag

Der Weißenfelser OB saß bereits von 2007 bis 2014 im Kreistag. Danach entschied er sich nicht für eine erneute Kandidatur. Die Begründung: Nach der Gebietsreform 2010 wollte er als Oberbürgermeister mehr Zeit in die Stadt Weißenfels investieren.

Im Burgenlandkreis werden am 26. Mai neben dem Kreistag auch neue Stadt- und Ortschaftsräte gewählt. Die Bewerbungsfrist endet am 18.März. (mz)