Zulässige Anzahl überschritten AfD muss Wahlplakate in Weißenfels wieder abhängen
Weissenfels - Die Alternative für Deutschland hat in Weißenfels in den vergangenen Tagen mehr Wahlplakate als zulässig aufgehängt. Das bestätigt das Ordnungsamt der Saalestadt am Dienstag der Mitteldeutschen Zeitung. Eine Partei dürfe im Weißenfelser Stadtgebiet nur 90 Plakate aufhängen, erläutert Stadtsprecherin Katharina Vokoun. Die AfD habe aber mehr als 100 Plakate aufgehängt, so Vokoun weiter. Außerdem habe die AfD an mehreren Stellen in der Stadt mehr als ein Plakat an einem Laternenmasten angebracht. „Das ist ebenfalls nicht erlaubt“, stellt Vokoun klar.
Auch andere Parteien haben in der Vergangenheit zu viele Wahlplakate aufgehängt
Der Alternative für Deutschland ist nun bis Mittwoch eine Frist gesetzt worden, die Verstöße zu korrigieren. „Wir gehen davon aus, dass die AfD reagieren wird. Sollte dies nicht der Fall sein, wird die Stadt die Wahlplakate abhängen und diese Maßnahme der AfD in Rechnung stellen“, erläutert die Stadtsprecherin das weitere Vorgehen. Im gegenwärtigen Landtagswahlkampf ist es der erste festgestellte Verstoß einer Partei gegen die geltenden Auflagen.
In der Vergangenheit sei es bei Wahlkämpfen aber schon ab und zu vorgekommen, dass Parteien zu viele Wahlplakate aufgehängt haben. „Auf unseren Hinweis hin wurden diese aber immer entfernt“, berichtet Stadtsprecherin Katharina Vokoun. Aufgefallen war die unzulässige Überzahl der AfD-Wahlplakate übrigens der politischen Konkurrenz. Eric Stehr, der für die Satirepartei „Die Partei“ bereits im Weißenfelser Stadtrat sitzt und sich ebenfalls um das Weißenfelser Direktmandat für den Landtag bemüht, hatte das Weißenfelser Ordnungsamt auf den Verstoß hingewiesen.
AfD-Direktkandidat zeigte sich am Dienstagnachmittag überrascht von Aussagen der Stadt
Beim Plakatieren seiner eigenen Wahlwerbung sei ihm aufgefallen, dass die AfD an den Laternenmasten überproportional vertreten war. „Darum haben wir nachgezählt“, so Eric Stehr. Der will sogar mehr als 120 AfD-Wahlplakate im Weißenfelser Stadtgebiet gezählt haben. „Eine solche übermäßige Plakatanzahl spricht entweder von totaler Panik oder kompletter Ignoranz entgegen jeglicher Verordnungen“, kritisiert Eric Stehr.
Der AfD-Direktkandidat für den Wahlkreis Weißenfels zeigte sich am Dienstagnachmittag überrascht von den Aussagen der Stadt. „Ich habe nicht zu viele Plakate gehangen“, beteuert Marcus Spiegelberg. Seiner Zählung nach hätte er sogar noch weitere Wahlplakate aufhängen dürfen. Er könne aber nicht ausschließen, dass andere Partei-Mitglieder weitere Plakate aufgehangen hätten. Ein Ultimatum seitens der Stadt zum Abhängen der Plakate hatte ihn bis Dienstag nicht erreicht. Marcus Spiegelberg will die Vorwürfe nun prüfen. (mz)
