Kontroverse über Parkgebühren: Sangerhausen: Diskussion um Gebühren für Parkplatz am Rosarium

Sangerhausen - Die ab Januar geplante Gebührenpflicht auf den Großparkplätzen des Rosariums und die kostenpflichtigen Stellflächen für Anwohner im benachbarten Wohngebiet haben eine Kontroverse ausgelöst. Der frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Harald Koch, der bei der Bürgerinitiative Sangerhausen (BIS) im Stadtrat mitarbeitet, fordert, die geplante Regelung vorerst auszusetzen. Andere Stadträte halten nichts davon.

„Da die neuen Alternativparkplätze höchstwahrscheinlich nicht vor dem kommenden Jahr zur Verfügung stehen werden, wird mindestens 2021 für viele Bewohner ,Am Rosarium“ ein stressiges Jahr“, schreibt Koch in einer Presseerklärung. Deshalb sollten zumindest erst die neuen Anwohnerparkplätze fertiggestellt werden, die die Wohnungsgesellschaften SWG und WGS für ihre Mieter schaffen wollen. Dann erst dürfe die Gebührenpflicht für die beiden Großparkplätze am Haupteingang des Rosariums greifen.

SWG und WGS wollen die neuen sowie vorhandene Stellflächen an den Blöcken an ihre Mieter für 20 Euro pro Monat und Stellplatz vergeben. Das Thema bewegt seit Tagen viele der etwa 2.000 Menschen in dem Wohngebiet. Beide Vermieter sind derzeit dabei, ihre Mieter zu befragen, wer einen Anwohnerparkplatz benötigt. Koch schreibt: „Mehrmals habe ich darauf hingewiesen, dass durch die künftige Gebührenpflicht auf den Großparkplätzen ein Verdrängungseffekt zu befürchten ist.“ Die bisher dort parkenden Anwohner sowie Besucher des Rosariums, die nicht für das Parken zahlen wollen, würden auf die angrenzenden Parkplätze des Stadtteiles ausweichen und dadurch Konflikte auslösen.

Er müsse ebenso feststellen, dass anders, als von der Stadtverwaltung behauptet, „SWG und WGS unzureichend informiert sowie vor vollendete Tatsachen gestellt wurden“. Sie hätten nicht ausreichend Zeit, im Interesse ihrer Mieter Lösungen zu finden. Hier sei wieder einmal der dritte Schritt vor dem ersten getan worden, betonte Koch. Er fügte hinzu: Er habe auch die Befürchtung, dass durch die Maßnahmen die bisher hohe Akzeptanz des Europa-Rosariums bei den Anwohnern sinke.

CDU-Fraktionschef Frank Schmiedl widersprach. Er sei dafür, nichts zu ändern, sagte er der MZ. „Das Thema ist bereits im Februar, also vor Monaten, im Stadtrat entschieden worden. Alle Beteiligte hatten genügend Zeit, sich vorzubereiten.“ Wichtig sei seiner Meinung nach, dass die Nutzer der Parkplätze des Rosariums gleichbehandelt werden. Auf dem Parkplatz am Stadteingang muss man bereits seit Jahren Parkgebühren zahlen. Die Stadt brauche zudem Einnahmen.

„Wir können nur das Geld ausgeben, das wir eingenommen haben.“ Zudem müsse die Parksituation an den Wohnblöcken im Stadtteil generell geändert werden. Parkende Autos würden derzeit oftmals die Rettungswege der Feuerwehr versperren. Die Stadt habe den Wohnungsunternehmen über 100 Parkplätze zu einem sehr moderaten Pachtpreis angeboten, damit diese dort Lösungen für ihre Mieter schaffen können. Da die Gebührenpflicht auf den Großparkplätzen nur von 10 bis 17 Uhr bestehen soll, könnten Anwohner ihre Autos über Nacht dort weiter kostenfrei abstellen.

›› Was sagen Sie? Die Diskussion zur künftigen Parkregelung am Europa-Rosarium sowie im benachbarten Sangerhäuser Stadtteil ist in vollem Gang. Auf der Facebook-Seite unserer Zeitung wird seit dem MZ-Bericht zum Thema munter debattiert. Wir sind aber an weiteren Meinungen interessiert. Deshalb schreiben Sie uns, am besten per E-Mail an folgende Adresse: [email protected](mz)