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Mansfeld-Südharz Mansfeld-Südharz: Landkreis muss nach Fehlern Ausschreibung wiederholen

Von KARL-HEINZ KLARNER 12.08.2010, 17:13

SANGERHAUSEN/MZ. - Auslöser ist eine Beschwerde der in Riestedt ansässigen D & D Gemeinnützige Gesellschaft zur Betreuung und Pflege bei der Vergabekammer des Landes Sachsen-Anhalt. "Wir hatten nachweislich das preiswerteste Angebot. Dennoch wurde es mit der Begründung abgelehnt, dass wir die Voraussetzungen nicht erfüllen, obwohl wir seit Jahren im Schülerverkehr tätig sind", sagt Rechtsanwalt Sascha Kugler, der die D & D vertritt. Zwar sei man jetzt froh, dass das Veto bei der Aufsichtsbehörde auf offene Ohren gestoßen ist, trotzdem droht dem Unternehmen ein folgenschwerer Personalabbau. Denn: Der Landkreis hält ungeachtet der offensichtlich irregulären Ausschreibung am Ergebnis der Vergabe fest.

Matthias Grünewald, Justitiar des Landkreises, sieht das indes nur als eine vorübergehende Lösung. "Wir mussten schließlich den Schülerverkehr organisieren, damit die Kinder und Jugendlichen in die Schule kommen." Dabei sei es nicht möglich gewesen, die Dienste der D & D in Anspruch zu nehmen. Zum einen sei ein Teil der vorgelegten Unterlagen unvollständig gewesen, zum anderen habe es erhebliche Veränderungen gegenüber den bisher von D & D gefahrenen Strecken und den Schülerzahlen gegeben, begründet Grünewald den Einsatz einer anderen Firma und betont, dass dies nur eine Interimslösung sei.

Für Kugler ist das jedoch eine völlig unbefriedigende Situation, die die D & D in eine Zwickmühle bringt. So könne sich das Unternehmen zwar in sechs Monaten wieder für den Auftrag bewerben, allerdings dürften dann die Vorzeichen ganz anders stehen. Schließlich müssten drei Fahrer unter diesen Umständen entlassen werden. Auch die Fahrzeuge seien nicht mehr zu halten. "Dann erfüllen wir erst recht nicht die Voraussetzungen", sagt Kugler.