Bürger können Meinung sagen

Sangerhausen/MZ. - Die wahlberechtigten Einwohner von sieben Orten rund um Sangerhausen haben es in der Hand. Sie können am Sonntag in so genannten Bürgeranhörungen ihre Meinung zu den geplanten Eingemeindungen zu Sangerhausen sagen. Die Anhörungen finden in Gonna, Grillenberg, Horla, Oberröblingen, Obersdorf, Lengefeld und Wettelrode statt. Knapp 4 300 Wahlberechtigte sind an die Wahl- bzw. in dem Fall die Anhörungsurne gerufen.

Dabei geht es auch um die wichtige Frage, ob Sangerhausen Kreisstadt bleibt. Im Wettlauf mit Eisleben gilt die höhere Einwohnerzahl als entscheidend.

Vor der Bürgerbefragung haben Vertreter jeder Gemeinde mit der Stadt Verträge ausgehandelt. Darin sind unter anderem die Investitionen festgehalten, die in den Gemeinden in den nächsten Jahren durchgeführt werden. Ebenso sind die Einrichtungen aufgeführt, die erhalten werden sollen: Grundschulen, Kindertagesstätten, Dorfgemeinschaftshäuser, Jugendclubs, Sportlerheime, Sportplätze und vieles andere mehr.

Auch die derzeitigen Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuern bleiben bis zum 31. Dezember 2011 unverändert. "Für die Gemeinden konnte eine Menge gesichert werden", sagt Sangerhausens Hauptamtsleiter Jens Schuster. "Darunter Dinge, die sich die Kommunen allein vermutlich gar nicht oder erst bedeutend später hätten leisten können."

Finanzieren will die Stadt die Projekte mit Hilfe höherer Einnahmen. "Durch die höhere Einwohnerzahl sind wir nach Finanzausgleichsgesetz besser gestellt. Auch erhalten wir höhere Konzessionsabgaben von Wasser- und Energieversorgern. Am Ende kommt die Eingemeindung wirklich allen Einwohnern eines größeren Sangerhausens zu Gute", so Schuster.

Geöffnet sind die Anhörungslokale am Sonntag von 8 bis 18 Uhr. Schuster, der die Anhörungen maßgeblich mit organisiert, geht davon aus, dass die ersten Ergebnisse um 18.30 Uhr vorliegen.

Da die Bürgeranhörungen rechtlich nicht bindet sind, trifft die endgültige Entscheidung über die Eingemeindung der jeweilige Gemeinderat. Die ersten Ratssitzungen finden gleich am Montag statt: Dann beraten die Räte von Wettelrode (19 Uhr) und Gonna (19.30 Uhr). Am Dienstag ist die Eingemeindung Thema in Grillenberg (19 Uhr) und Oberröblingen (19.30 Uhr) sowie am Mittwoch in Obersdorf (19.30 Uhr) und Horla (20.30 Uhr). In Lengefeld wird der Gemeinderat am 12. September, 20 Uhr, über die Fusion mit Sangerhausen entscheiden.