Brandschutz im Südharz: Brandschutz im Südharz: Südharz ist bald wieder ohne Drehleiter

Südharz/MZ - Der Countdown läuft. Am 17.?August muss die Feuerwehr der Gemeinde Südharz ihre geliehene Drehleiter zurückgeben. Doch Ersatz gibt es vorerst nicht. Erneut wird also Bürgermeister Ralf Rettig (CDU) Alarm schlagen und verkünden müssen, dass die Gemeinde ihre Pflichtaufgabe Brandschutz nicht absichern kann.

„Damit stehen wir wieder am Anfang der Tippel-Tappel-Tour“, sagt Rettig. Denn das Dilemma hat schon im Spätherbst 2012 begonnen. Die Drehleiter der Roßlaer Wehr, die im Notfall im westlichen Landkreis eingesetzt würde, kam nicht mehr durch die technische Überprüfung, Reparatur unmöglich. Beim Drehleiter-Programm des Landes Sachsen-Anhalt war die Gemeinde leer ausgegangen, die Kasse ist leer. Deshalb bat Rettig den Landkreis und das Innenministerium um Gesprächstermine und Hilfe. Ergebnis: Die Gemeinde wurde von Minister Holger Stahlknecht (CDU) beauftragt, bis Mai Ersatz zu beschaffen - was mit der geliehenen Drehleiter glückte. „Doch der Vertrag ist auf drei Monate befristet und läuft jetzt aus. Das Fahrzeug ist inzwischen anderweitig verkauft“, sagt Rettig.

Als Ersatz, war man sich in der Magdeburger Runde einig, käme nur der Kauf eines gebrauchten Fahrzeugs in Betracht: für etwa 150?000 bis 300?000 Euro. Die Finanzierung, sagt Rettig, habe mit dem Finanzminister geklärt werden und über eine Liquiditätshilfe aus dem sogenannten Ausgleichsstock (siehe hier) erfolgen sollen. Durch Kreisbrandmeister Steffen Hohmann habe er erfahren, dass die Abstimmung zwischen Finanzminister und Landesverwaltungsamt erfolgt sei. Daraufhin habe die Gemeinde die - in diesem Fall europaweite - Ausschreibung für gebrauchte Technik auf den Weg gebracht. Doch keine Woche später leitete der Landkreis die Hiobsbotschaft an die Gemeinde weiter, der Gemeinde Südharz würden für den Brandschutz keine Mittel aus dem Ausgleichsstock gewährt. Was ein Mitarbeiter aus dem Innenministerium unterstrich: Brandschutz sei alleinige Aufgabe der Gemeinde…

Immerhin gibt der Landkreis Rückendeckung. „Wir müssen handeln, um den Brandschutz in den Kommunen sicherzustellen“, sagt Landrat Dirk Schatz (CDU). Trotz der angespannten Haushaltssituation in der Gemeinde Südharz werde der Landkreis bei einer Kreditaufnahme zur Finanzierung des Kaufes der Drehleiter keine Steine in den Weg legen. Aufgrund der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung dürfe Südharz von einer positiven Entscheidung zur möglichen Kreditaufnahme durch den Kreis ausgehen. Was Kreisbrandmeister Hohmann und Gemeindewehrleiter Frank Reinhardt zuversichtlich stimmt. Doch dem Bürgermeister hilft das im Moment nicht weiter, denn all das dauert einige Zeit. Ein Gespräch mit Stahlknecht, der zurzeit Urlaub habe, werde abgelehnt. „Zur Not“, sagt Rettig, „setze ich mich vor die Tür.“