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Abwasserzweckverband Salza Abwasserzweckverband Salza: Kurz vor Verjährung wird Abgabe kassiert

Von Jürgen Birkhahn 14.03.2003, 16:50

Hedersleben/MZ. - In den Gemeinden Hedersleben und Dederstedt gibt es fast nur noch ein Gesprächsthema: das Abwasser. Innerhalb weniger Tage hat der Abwasserzweckverband Salza gleich mehrere Gebührenbescheide verschickt. Der Verband legt die Abwasserabgabe auf die Bürger um. Und die wehren sich mit Widersprüchen dagegen.

"Die Einwohner kommen auf das Gemeindeamt, weil sie nicht mehr durchblicken", erzählt Bürgermeister Walter Klingenstein. Am 30. Januar kam ein Bescheid für das Jahr 1995, am 14. Februar für das Jahr 1996 und am 18. Februar für das Jahr 1997. In den nächsten Tagen sollen noch weitere Bescheide kommen, so Bürgermeister Walter Klingenstein. Was der Abwasserzweckverband (AZV) haben möchte, ist die Abwasserabgabe, die auf die Grundstückseigentümer abgewälzt werden soll. Der Verband sei dazu verpflichtet, sagt AZV-Geschäftsführer Peter Bankwitz. "Da kommt schon ein mächtiger Batzen Geld zusammen", sagt Klingenstein. Die Gebühren sind von 30 Euro für das Jahr 1993 auf 45 Euro für das Jahr 1999 gestiegen. Ursprünglich sollte die Abgabe mit Investitionen des AZV verrechnet werden. "Außerdem zahlen die Mitgliedsgemeinden ohnehin schon eine Umlage von 25 Euro pro Einwohner im Jahr zur Stärkung des Verbandes", so der Bürgermeister.

Bankwitz verstehe die Aufregung der Bürger. Dass die Gebührenbescheide erst jetzt verschickt werden, liege daran, dass vom Regierungspräsidium die Verjährungsfrist von vier Jahren fast ausgereizt wurde. Erst im Jahr 1999 sind sie an die damals noch vier kleinen Abwasserzweckverbände ergangen. Und die wollten zunächst eine Belastung der Bürger vermeiden. Doch mit dem Zusammenschluss der Verbände gab es eine Teilentschuldung durch die Landesregierung und die forderte im Gegenzug, alle Einnahmequellen auszuschöpfen. Deshalb habe man jetzt begonnen die Bescheide zu verschicken, ehe hier die Verjährungsfrist abläuft. Viele Bürger haben dagegen Widerspruch eingelegt. Die Umlagen der einzelnen Gemeinden seien ein ganz anderes Thema. Sie haben mit der Abwasserabgabe nichts zu tun, so Bankwitz. Sie seien für laufende Kosten, die nicht durch Einnahmen gedeckt werden.

Über die Gebührenbescheide zeigen sich aber nicht nur die privaten Grundstückseigentümer entsetzt. Auch die Wohnungsverwaltungsgesellschaft weiß noch nicht, wie sie die Gebühren aufbringen soll. Wie Geschäftsführerin Marion Harborth sagte, bleibe das Unternehmen auf einen großen Teil der Gebühren sitzen, könne man sie nur für ein Jahr rückwirkend auf die Nebenkosten der Mieter umlegen.