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Nach Rücktritt von Nicole Rotzsch Nach Rücktritt von Nicole Rotzsch: Stadtrat entscheidet über Neuwahl des Bürgermeisters

Von Robert Briest 30.06.2017, 11:50
Blick auf die mittelalterliche Burg in Querfurt.
Blick auf die mittelalterliche Burg in Querfurt. imago stock&people

Querfurt - Die letzte Querfurter Ratssitzung vor der Sommerpause hätte eine recht kurze Angelegenheit werden können. Im öffentlichen Teil wäre es um eine Einfamilienhaussiedlung am Nemsdorfer Weg gegangen, im nichtöffentlichen noch um einige Vergaben und Verkäufe.

Seit vergangener Woche hat sich die Tagesordnung jedoch gefüllt, sogar eine Sitzung des Hauptausschusses wurde noch vorgeschaltet, um das aktuelle Thema in der Stadt zu behandeln: den Rücktritt von Bürgermeisterin Nicole Rotzsch (CDU). Deren Entlassung muss der Rat am Donnerstag ab 18.30 Uhr offiziell beschließen, vor allem aber das Prozedere für die Wahl eines Nachfolgers.

Die soll nach dem Willen der Verwaltung am 24. September stattfinden, parallel zur Bundestagswahl: „Den Vorteil einer Zusammenlegung sehe ich in einer hoffentlich hohen Wahlbeteiligung“, argumentiert Mareen Helmis, Leiterin des Fachbereichs Ordnung und Bau, die wegen Rotzschs Rücktritt am 6. August kommissarisch die Amtsgeschäfte übernehmen wird. Sie verspricht: Bis zur Einführung eines neuen Bürgermeisters wolle sie besonders eng mit den Stadtratsfraktionen zusammenarbeiten.

Bewerber müssen sich mit Unterschriftensammlung beeilen

Die müssen am Donnerstag nicht nur zwei Wahltermine - auch für eine etwaige Stichwahl -, sondern auch einen neuen Wahlleiter, die Ausschreibung für den Bürgermeisterposten und die Einreichungsfrist beschließen.

Die beginne am Tag der Stellenausschreibung und ende frühestens am 27., spätestens am 20. Tag vor der Wahl, erklärt Helmis. Bis dahin müssen Bewerber auch ihre Unterstützerunterschriften eingebracht haben. Benötigt werde mindestens ein Hundertstel der am Wahltag stimmberechtigten Querfurter. Bewerber müssen sich mit der Unterschriftensammlung also beeilen – außer sie werden von einer Partei oder einer Wählergruppe offiziell unterstützt. In diesem Fall müssen sie nur die Unterstützungserklärung einreichen. Die Neuwahl kostet natürlich auch Geld.

9513,66 Euro gab die Stadt Querfurt für die Wahl 2015 aus, bei der sich Rotzsch bereits im ersten Wahlgang durchsetzte. Anno 2017 soll es ähnlich teuer werden.

Allerdings kann die Stadt auch sparen. Ab August muss sie für wohl mindestens zwei Monate keinen Bürgermeister bezahlen, was monatlich mindestens 5 500 Euro einspart. Rotzschs Rücktrittsankündigung in der vergangenen Woche hatte für Überraschung und Unverständnis gesorgt. Sie wechselt als Geschäftsführerin zur Heilpädagogischen Hilfe in Querfurt.  (mz)