Quedlinburg Quedlinburg: Touristischer Bereich wird mit Kurtaxe teilfinanziert
QUEDLINBURG/MZ. - Seit April 2009 wird in Quedlinburg, dass seit dem 3. November 2008 den Status als staatlich anerkannter Erholungsort offiziell genießt, eine Kurtaxe erhoben. 1,50 Euro pro Person zahlen Übernachtungsgäste an gewerbliche oder private Vermieter, Wohnungsgeber oder vergleichbare Personen, die diese Einnahmen am Ende an die Stadt abführen müssen. Die hat wiederum die Quedlinburger Tourismus- und Marketing GmbH (QTM) beauftragt, sich um das verwaltungstechnische Prozedere in Sachen Kurtaxe zu kümmern. Dafür bekommt die der QTM jährlich ein Budget von 36 000 Euro Brutto. "Die decken die Personalkosten, den Verwaltungsaufwand und andere Sachkosten", sagte QTM-Chef Thomas Bracht. Ihn wundere es nach so langer Zeit, dass es noch immer Diskussionen in Stadtausschüssen oder unter Stadträten zur Verwendung der Kurtaxe gebe, die eigentlich laut beschlossener Satzung klar formuliert sei und praktiziert werde. Die Einnahmen würden ausschließlich zur Unterhaltung der städtische Einrichtungen verwendet, die dem Tourismus dienen. "Die Ausgaben müssen kurtaxefähig sein, für kulturelle und touristisch genutzte Einrichtungen bis hin zur Toilettenbenutzung", so Bracht. Um das Haushaltsdefizit zu minimieren, sei die Einnahmequelle nicht geschaffen worden, worauf auch der Gesetzgeber und die Untere Kommunalaufsicht achten. Die Kurtaxe als Mischform zwischen Gebühr und Beitrag falle schließlich unter das Kommunalabgabegesetz.
"Allerdings", betonte Bracht, "müsste die Stadt 5,19 Euro Kurtaxe zur wirklichen Kostendeckung erheben." Von den nunmehr 1,50 Euro sind auch noch 19 Prozent Mehrwertsteuer zu zahlen. Laut Bracht ein fünfstelliger Betrag. "Von den bisher bis Anfang Dezember eingenommen 186 265,50 Euro sind dies 29 739 Euro, die damit fehlen", ergänzte Birgit Voigt, Bereichsleiterin Städtische Einrichtungen. Sie weiß auch, dass es noch immer ein paar "schwarze Schafe" und "Wiederholungstäter" unter den Kleinvermietern gibt, denen die Stadt künftig etwas "doller auf die Finger klopfen" wird. "Ab Januar werden die Kontrollen wieder intensiver und verschärft", kündigt sie zur Erhebung der Kurtaxe an. Zwar hatte die Stadt bei Verstößen bisher von Bußgeldern - bis zu 10 000 Euro können verlangt werden - abgesehen, doch müsse man irgendwann davon Gebrauch machen.
Dass die Einnahmen aus der Kurtaxe ihre korrekte Verwendung finden, legte Bracht an Beispielen dar. Zum Beispiel ein Projekten, wie Fremdsprachenübersetzungen für Broschüren und den Internetauftritt der Stadt oder andere Teilprojekte des QTM-Wirtschaftsplanes. Leider mussten auch Gelder ausgegeben werden, um Vandalismusschäden zu beseitigen, als im Brühlpark einst aufgestellte Stelen zerstört oder umgekippt wurden. Geplant seien auch bis zu 1 800 Euro für eine Infotafel auf dem Parkplatz der B 79 am Ortseingang der Stadt, wofür es nun nach fast einem Jahr bürokratischem Ringen beim Landkreis und beim Landesbetrieb Bau Halberstadt, der für die Bundesstraße zuständig ist, "grünes Licht" gab. Eine weiteres Projekt, da sei der Landkreis Hauptträger, sei ein neues touristisches Leitsystem für den gesamten Harz, das fast eine Millionen Euro kosten werde. Weitere 10 000 Euro soll ein innerörtliches Leitsystem kosten. Und 20 000 Euro städtischer Eigenanteil werde gebraucht, um ein ergänzendes, touristisches Fußgängerleitsystem zu schaffen. "An 54 Standorten wird mit 375 Schildern auf Sehenswürdigkeiten in und um Quedlinburg hingewiesen", erläuterte Bracht. Denn im Endeffekt solle jeder sehen, was mit der Kurtaxe passiere.
