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Wirtschaft im HarzMillionen-Ausgabe für Industriegebiet gestrichen: Was die Stadt Quedlinburg jetzt plant

Warum veranschlagte Millionen-Summe für Industriegebiet aus dem Haushalt 2024 der Stadt Quedlinburg verschwindet.

Von Petra Korn 25.11.2023, 16:00
Der Abzweig  am Kreisverkehr ist schon da: Die Stadt Quedlinburg möchte in Quarmbeck  ein Industriegebiet entwickeln.
Der Abzweig am Kreisverkehr ist schon da: Die Stadt Quedlinburg möchte in Quarmbeck ein Industriegebiet entwickeln. (Foto: Korn)

Quedlinburg/MZ - Gut 2,1 Millionen Euro waren für die Erschließung des Gewerbegebietes Quarmbeck zunächst im Haushaltsentwurf der Stadt Quedlinburg für das Jahr 2024 veranschlagt, mit denen vorbereitende Arbeiten erfolgen sollten. Diese Summe ist nun Geschichte - die Stadt will trotzdem handeln.

Die Millionen-Summe resultierte aus einem Förderantrag. Doch laut Landesinvestitionsbank könne es keine abgekoppelte Förderung von vorbereitenden Maßnahmen geben, ein Bescheid erst erfolgen, wenn ein Gesamtkonzept vorgelegt werden könne, informierte Oberbürgermeister Frank Ruch (CDU) im Haupt- und Finanzausschuss. „So weit sind wir noch nicht.“ Deshalb habe die Stadt ihren Antrag zurückgezogen. Die Arbeiten, die jetzt erfolgten, könnten aber in einen neuen Förderantrag mit aufgenommen werden.

Um voranzukommen, sind nun im Haushaltsentwurf 500.000 Euro aus städtischen Mitteln veranschlagt. So soll auf dem lange militärisch genutzten Gelände eine Kampfmittelsondierung und -beseitigung erfolgen. Wofür es notwendig ist, zunächst Mäh- und Schneidearbeiten durchzuführen. Diese aber sind laut Bundesnaturschutzgesetz nur bis zum 29. Februar möglich, und die Sondierung muss dann sofort beginnen, ehe das Grün wieder nachwächst.

Deshalb hat der Haupt- und Finanzausschuss jetzt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 125.000 Euro beschlossen. Das bedeutet, dass für diese Summe schon jetzt Arbeiten ausgeschrieben, Aufträge vergeben werden dürfen.

Auf dem Areal sei in den 1990er Jahren schon einmal eine Recherche erfolgt, sagte Christian Schickardt (SPD). „Luftbilder und Sondierung müssten in den Unterlagen zu finden sein.“ „Es gibt eine Karte“, bestätigte Kerstin Frommert, Fachbereichsleiterin Finanzen, „die ist allerdings nicht flächendeckend.“

Im Wirtschaftsausschuss hatte dessen Vorsitzender Ulrich Thomas (CDU) angemahnt, dass der Ball auch beim Stadtrat liegt: Dieser müsse einen Bebauungsplan für das Industriegebiet beschließen. Die GRW-Mittel – Fördergeld aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ – seien begrenzt, so Thomas.

Bei 30 Millionen Euro Kosten für die Erschließung würden bei einer 90-prozentigen Förderung durch das Land 27 Millionen Euro erwartet, sagte Frank Ruch im Hauptausschuss. Der Oberbürgermeister hatte die auswärtige Kabinettsitzung der Landesregierung auch genutzt, um hier noch einmal um Unterstützung zu werben. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte erklärt, es sei wichtig, dass das Quedlinburg die Chance habe, das Industriegebiet Quarmbeck auszuweisen, damit es zu höheren Gewerbesteuereinnahmen komme.