Klares Votum für die Koba

HALBERSTADT/MZ. - Mehrheitlich beauftragte der Kreistag Landrat Michael Ermrich (CDU), alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, damit im Landkreis Harz ein einheitliches Trägermodell in kommunaler Verantwortung umgesetzt werden kann.

Koba soll Aufgaben übernehmen

Im Klartext heißt das, das kommunale Betreuungsmodell für die Arbeitslosengeld II-Empfänger, die Wernigeröder Kommunale Beschäftigungsagentur (Koba), soll künftig die Aufgaben der Arbeitsgemeinschaften (Argen) Halberstadt und Quedlinburg übernehmen. Damit bekräftigte der Kreistag Harz entsprechende Beschlüsse der Kreistage der Altkreise Halberstadt, Quedlinburg und Wernigerode. Sie hatten sich bereits in der Vergangenheit für die kommunale Trägerschaft aller Aufgaben nach dem SGB II im Landkreis Harz ausgesprochen.

Aus den Erfahrungen mit den bisherigen Trägermodellen ist eine wirkungsvolle kommunale Mitsprache nur bei der alleinigen kommunalen Trägerschaft gegeben, hieß es im Kreistag.

Auch hat sich dieses Modell nicht nachteilig auf die Erfüllung des gesetzlichen Auftrages und die finanziellen Belastungen des Landkreises ausgewirkt. Alle relevanten Werte bei der Leistungserbringung zeigten eine positive Entwicklung auf und beschreiben die Leistungen des Eigenbetriebes als führend in der Region. Bei regelmäßigen Vergleichen von Koba und Arbeitsgemeinschaften (Argen) werden mittlere und vordere Plätze durch den Eigenbetrieb erzielt. In einigen Bereichen, wie z.B. beim Thema Jugendarbeitslosigkeit, konnten permanent Bestwerte erreicht werden, heißt es in der Beschlussvorlage. Durch eine entsprechende Verwaltungsorganisation war es nicht erforderlich, dass Mittel für Eingliederungsleistungen zu Verwaltungsausgaben umgewidmet werden mussten. In allen Jahresabschlüssen sei dem Eigenbetrieb ein gutes wirtschaftliches Ergebnis bescheinigt worden.

Problemlos ging das Thema allerdings nicht über den Tisch. Birgit Voigt stellte im Namen der SPD-Fraktion den Antrag, das Thema zu vertagen, da noch nicht abschließend erkennbar sei, welches Modell am besten funktioniere. "Oftmals werden Äpfel mit Birnen verglichen", mahnte sie. Beide Trägermodelle würden eine gute Arbeit leisten.

Einfluss zu nehmen

CDU-Fraktionschef Thomas Balcerowski votierte vehement dagegen, da die Koba mit ihrer Struktur und Arbeitsweise für den Harzkreis "näher an den Menschen dran" sei. Anders als bei den Argen könne durch die Betriebsausschüsse besser auf die lokalen Erfordernisse Einfluss genommen werden. Außerdem wäre die geplante Veränderung jetzt entscheidungsreif und müsse gegenüber dem Bundesarbeitsministerium auch so klar artikuliert werden. Die Abgeordneten lehnten mit deutlicher Mehrheit den SPD-Antrag auf Verschiebung ab.